Biden: "Putin hat das seit Monaten geplant"

24. Feb. 2022 · Lesedauer 2 min

Am Donnerstagabend wandte sich US-Präsident in einer Rede an die Nation und kündigte ein "verheerendes Sanktionspaket" gegen Russland an. Ein Gespräch mit Putin sei nicht geplant.

Putin habe die Attacken seit Monaten geplant, so wie die USA das immer gesagt hätten, sagt Joe Biden bei seiner Pressekonferenz. Wochenlang hätten die USA genau davor gewarnt, was nun eingetreten sei.

Russland hätte Cyberattacken durchgeführt und der Ukraine verschiedene Aggressionen vorgeworfen. Russland aber habe das Völkerrecht gebrochen. "Putin ist der Aggressor, Putin hat diesen Krieg gewählt."

"Verheerendes Sanktionspaket"

Schon vor der Rede hatte Biden auf Twitter bekanntgegeben, dass er mit den G7-Partnern ein "verheerendes" Sanktionspaket beschlossen hat, um Russland zur Verantwortung zu ziehen. In seiner Rede führte er weiter aus: Russische Banken, die Vermögen über eine Billion US-Dollar halten, werden sanktioniert. Eine der Banken ist die VTB Bank. Hightech-Importe aus Russland werden auf die Hälfte gekürzt. "Wir werden Russlands Fähigkeit, Geschäfte in US-Dollar zu machen, einschränken", so der Präsident. Die USA planen, noch mehr zumachen, fügt er hinzu.

Kein Treffen mit Putin geplant

Es sei Putin nie um einen echten Sicherheitsbedenken gegangen, sondern immer „um nackte Aggression“, sagt Biden. Die USA und seine Partner werden aber noch vereinter herauskommen. Er habe keine Pläne, mit Putin zu sprechen.

USA schicken Soldaten nach Europa

 "Jetzt genehmige ich die Entsendung zusätzlicher US-Streitkräfte nach Deutschland als Teil der Nato-Reaktion", sagte US-Präsident Joe Biden am Donnerstag im Weißen Haus in Washington. Es handle sich dabei auch um Soldaten, die bereits in Alarmbereitschaft versetzt worden seien, so Biden weiter.

Er betonte: "Unsere Streitkräfte gehen nicht nach Europa, um in der Ukraine zu kämpfen, sondern um unsere Nato-Verbündeten zu verteidigen und die Verbündeten im Osten zu beruhigen." Das US-Militär hat nach eigenen Angaben derzeit mehr als 90 000 Soldatinnen und Soldaten in Europa. Zuletzt hatte Biden wegen des Ukraine-Konflikts zusätzlich rund 5000 Soldatinnen und Soldaten aus den USA nach Osteuropa verlegt. 

Quelle: Redaktion / koa