Ibiza-U-Ausschuss: "Kein Geheimnis" um "Großonkel"

20. Okt 2020 · Lesedauer 2 min

Am Dienstag geht es im Ibiza-U-Ausschuss wieder um die Themen Glücksspiel und Prikraf. Den Anfang macht Tina L., Großnichte von Novomatic-Gründer Johann Graf und Ehefrau des Novomatic-Aufsichtsratschefs Bernd Oswald. Konkret geht es um die Frage, ob der Glücksspielkonzern Novomatic Einfluss auf die Gesetzgebung im Bereich Glücksspiel nehmen wollte.

Tina L. betonte am Dienstag im U-Ausschuss, dass sie nie ein Geheimnis aus ihrem Großonkel, den Novomatic-Gründer Johann Graf, gemacht habe. "Ich mache kein Geheimnis aus meiner Verwandtschaft, erwähne es aber auch nicht ständig", erklärte sie. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) habe sie erst im Zuge des Firmenbesuchs bei Novomatic von ihrer Verwandtschaft zu Graf erzählt.

Wie sich das Verhältnis zu ihrem Großonkel genau gestaltet, wollte sie mit dem Verweis auf das laufende Finanzstrafverfahren nicht sagen. Ebenso keine Fragen nach dem Grund der Spenden durch ihren Großonkel an sie. Der zuvor von ihr als "Großonkel" titulierte Graf sei der Cousin ihres Vaters, wie sie auf eine entsprechende Frage von SPÖ-Abgeordneten Christoph Matznetter präzisierte.

Nicht nur unter Sobotka sondern auch unter Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), mit dem sie privat befreundet sei, habe sie in dessen Kabinett gearbeitet. Dabei habe es sich aber lediglich um eine Acht-Stunden-Anstellung gehandelt. Von dieser habe sie erfahren und sich dann beim Kabinettschef gemeldet. Weil diese Tätigkeit aber nicht mehr in den Untersuchungszeitraum fiel, entspannen sich wiederholt Geschäftsordnungsdiskussionen rund um Detailfragen dazu.

Innenministerium "auf eigenen Wunsch" verlassen

Bei ihrer Tätigkeit im Innenministerium habe sie projektbezogen mitgearbeitet. Der Bereich Glücksspiel sei aber nicht dabei gewesen. Die Auflösung des Dienstverhältnisses im von Nehammer geführten Innenministerium sei nicht in Zusammenhang mit dem Bekanntwerden der Schenkungen von Graf an sie gestanden. "Ich habe das Innenministerium auf eigenen Wunsch verlassen", so Tina L.. Das sei keineswegs "Hals über Kopf" geschehen, vielmehr sei es ein "fließender Übergang" gewesen.

Sie habe auch einmal für Novomatic gearbeitet, und zwar in der Rechtsabteilung der Tochtergesellschaft Novomatic Gaming. Ex-Novomatic-Chef Harald Neumann kenne sie aber nur flüchtig. Wahrnehmungen über Spenden an Parteien oder Vorfeldorganisation habe sei keine. Auch keine Kenntnis von etwaigen Angeboten des Glücksspielkonzern, wie sie betonte.

Nach knapp vier Stunden war die Befragung zu Ende. Als nächste Auskunftsperson stand ein leitender Beamter aus dem Finanzministerium am Programm. Als dritter soll am Dienstag der Vorstandsvorsitzende der PremiQuaMed und Obmann im zuständigen Fachverband der Wirtschaftskammer, Julian Hadschieff, befragt werden. Ob sich das angesichts der fortgeschritten Zeit ausgehen wird, war vorerst unklar.

Quelle: Agenturen