Haslauer will bei Coronastrafen gemeinsame Linie finden
0Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hält eine "gemeinsame Linie" aller Bundesländer zu den Strafen für Verstöße gegen Coronaregeln für "sinnvoll". Er will sich, wenn er am 1. Juli den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz übernimmt, um eine solche bemühen, sagte er Montag in der "ZiB2". Die Situation in Salzburg nach den Rotary Club-Infektionen sieht er "gut im Griff".
In Zeiten des Lockdowns wurden österreichweit tausende Strafen wegen Verstoßes gegen die Ausgangsbeschränkungen verhängt. Mittlerweile haben zwei Landesverwaltungsgerichte - in Wien und Niederösterreich - festgestellt, dass Strafen unzulässig, weil gesetzlich nicht gedeckt, waren. Das Land Niederösterreich zahlt deshalb alle für Privatbesuche während des Lockdowns verhängten Strafen zurück.
Im Gesetz habe es doch einen "Graubereich" gegeben, stellte Haslauer fest. Denn Privatbesuche seien nicht verboten gewesen, nur der Weg zum Nachbarn oder Verwandten sei beschränkt gewesen. Ob jetzt alle diese Strafen zurückzahlen sollen, müsse "jedes Land für sich entscheiden", meinte er - um dann aber anzukündigen, sich um eine gemeinsame Linie zu bemühen. In Salzburg sieht er keinen Handlungsbedarf, da hätten die Behörden "mit Augenmaß agiert".
Die Corona-Ansteckungen bei einem Rotarier-Treffen in einem Salzburger Lokal - zuletzt waren schon 15 Personen mit Sars-CoV-2 infiziert - erachtet der Landeshauptmann als "Schuss vor den Bug". Man sehe, dass "die Gefahr noch nicht gebannt ist". Aber es sei gelungen, die Infektionskette effizient zu unterbrechen. Die trotz Corona stattfindenden Salzburger Festspiele seien eine "Gratwanderung". Aber es werde alles - über die gesetzlichen Vorgaben hinaus - getan, um die Sicherheit aller zu gewährleisten.
Zusammenfassung
- Die Situation in Salzburg nach den Rotary Club-Infektionen sieht er "gut im Griff".
- In Zeiten des Lockdowns wurden österreichweit tausende Strafen wegen Verstoßes gegen die Ausgangsbeschränkungen verhängt.
- Das Land Niederösterreich zahlt deshalb alle für Privatbesuche während des Lockdowns verhängten Strafen zurück.
- In Salzburg sieht er keinen Handlungsbedarf, da hätten die Behörden "mit Augenmaß agiert".
