"Grüner Pass" für Österreich kommt wohl nicht vor dem Sommer
0Im März wurde von Seiten der Regierung angekündigt, dass der Grüne Impfpass, den die EU bis zum Sommer umsetzen will, in Österreich auf nationaler Ebene bereits bis Ende April in Gebrauch sein soll. Während Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Montag von 13 EU-Staaten erarbeitete Prioritäten für den Grünen Pass in der EU als Forderungen an Brüssel schickte, fiel der eigentlich für April angekündigte Start des Grünen Passes auf nationaler Ebene unter den Tisch.
Denn diese noch Ende März für den April angekündigte Maßnahme wird wohl vor dem Sommer nicht umgesetzt werden können. Schuld daran ist die Ablehnung des Epidemiegesetzes durch die Opposition im Bundesrat, wie es aus dem Tourismus- und Gesundheitsministerium auf Nachfrage von PULS 24 heißt.
Ein Teil des Epidemiegesetzes bildete nämlich die rechtliche Grundlage, um Personen mit Genesenen- oder Impf-Nachweis von Corona-Einschränkungen zu befreien. Ohne diese Grundlage ist eine Befreiung von Geimpften nicht möglich. Durch die Blockade im Bundesrat verschiebt sich die Umsetzung um mindestens acht Wochen, schätzt man im Gesundheitsministerium, der Grüne Pass kommt in Österreich also wohl frühestens Anfang Juni.
Drei Nachweise, ein Pass
Grundsätzlich soll der Grüne Pass drei Nachweise vereinen: einen Test-Nachweis (Bestätigung eines negativen Corona-Tests), einen Genesenen-Nachweis (Bestätigung, dass man an Corona erkrankt und wieder genesen ist) und einen Impf-Nachweis. Die ersten beiden Nachweise gibt es bereits - eine Testbestätigung mit QR-Code bekommt man an allen offiziellen Teststraßen, die Bestätigung einer Corona-Genesung ist aktuell per ärztlichem Attest möglich, hier gibt es allerdings noch keine einheitliche Form. Daran werde aktuell gearbeitet, heißt es aus dem zuständigen Gesundheitsministerium.
Das Epidemiegesetz sei wichtig, weil es festlege, was diese Nachweise erlauben. Ohne diese rechtliche Grundlage ist ein Grüner Pass in Österreich nicht möglich. Auf EU-Ebene müssten aktuell vor allem einheitliche Bestimmungen, etwa was Quarantänedauer angeht, ausgehandelt werden.
Die EU wird zudem die digitale Infrastruktur für den EU-weiten Impfpass zur Verfügung stellen und Legislativvorschäge erarbeiten. Für die Einführung setzt sich Brüssel den vagen Zeitplan "Sommer". Recht viel früher wird es wohl auch mit dem österreichischen Grünen Pass nichts werden.
Zusammenfassung
- Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) forderte am Montag von Brüssel die Umsetzung des EU-weiten "Grünen Passes" im Juni. Der nationale Impfpass wird vor dem Sommer nicht umgesetzt werden können.
