Gas-Lecks: Auch Von der Leyen spricht von "Sabotageakt"

Die Europäische Union hält Sabotage als Ursache für die Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 für wahrscheinlich und droht mit Gegenmaßnahmen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe mit Frederiksen über "den Sabotageakt" gesprochen, schrieb von der Leyen Dienstagabend im Onlinedienst Twitter. Es sei nun von größter Bedeutung, die Vorfälle zu untersuchen, um "vollständige Klarheit" über die Geschehnisse und den Hintergrund zu erhalten. "Jede absichtliche Störung von aktiver europäischer Energieinfrastruktur ist inakzeptabel und wird zu der stärksten möglichen Reaktion führen", warnte die Kommissionspräsidentin.

"Alle verfügbaren Informationen deuten darauf hin, dass diese Lecks das Ergebnis einer vorsätzlichen Handlung sind", erklärte auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch im Namen der 27 Mitgliedstaaten. Jede vorsätzliche Störung der europäischen Energieinfrastruktur werde mit einer "robusten Reaktion beantwortet".

Insgesamt drei Lecks waren - nach einem ersten Druckabfall in der Nacht auf Montag - sowohl in einer der Röhren von Nord Stream 2 wie auch in beiden Röhren der Nord-Stream-1-Pipeline entdeckt worden. Bereits am Dienstag war in Polen, Schweden, Dänemark und Russland ein Anschlag auf die europäische Gasinfrastruktur als Ursache für die als beispiellos geltenden Schäden an beiden Pipelines als für denkbar gehalten worden. Auch aus Sicht deutscher Sicherheitskreise sprach vieles für Sabotage. Sollte es sich um einen Anschlag handeln, würde angesichts des Aufwands nur ein staatlicher Akteur infrage kommen, hieß es.

Borrell nannte in der Erklärung keinen Verdacht, wer hinter einem möglichen Sabotageakt stecken könnte. Der Spanier sagte jedoch, dass man über die Schäden an den Pipelines sehr besorgt sei. "Diese Vorfälle sind kein Zufall und gehen uns alle an." Man werde jede Untersuchung unterstützen, die darauf abziele, Klarheit über die Vorgänge zu erlangen. Zudem werde man Schritte unternehmen, um die Energiesicherheit robuster zu machen.

"Neue Phase des hybriden Kriegs"

Auch Lettlands Außenminister Edgars Rinkevics verurteilte die "vorsätzlichen Angriffe" auf die Gasleitungen. "Die Sabotage an den Pipelines Nordstream I und II muss als schwerwiegendster Sicherheits- und Umweltvorfall in der Ostsee eingestuft werden", twitterte er in der Nacht auf Mittwoch. "Es scheint, dass wir in eine neue Phase des hybriden Krieges eintreten." "Die NATO und die EU sollten dies ernst nehmen und entsprechend reagieren", schrieb er nach einem Telefonat mit seinem dänischen Amtskollegen Jeppe Kofod zu den Ermittlungen.

Nach den Worten von Schwedens Außenministerin Ann Linde stellen die mutmaßlichen Sabotage-Akte jedenfalls keinen Angriff auf ihr Land dar. "Dies ist kein Angriff auf Schweden, weil es nicht in unserem Territorium passiert ist", sagt sie dem TV-Sender SVT. Sie fügte hinzu, ihr US-Kollege Antony Blinken habe seine Unterstützung dabei angeboten, herauszufinden was passiert sei.

Der dänischen Regierung zufolge sind die Lecks jedenfalls nicht auf einen Unfall zurückzuführen. Die Behörden seien zu der eindeutigen Bewertung gekommen, dass es sich um absichtliche Taten handle und nicht um ein Unglück, sagte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Dienstagabend.