Hafez zu "Luxor": "Angriff auf kritische muslimische Zivilgesellschaft"

11. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Das Verfahren gegen den Politikwissenschaftler Farid Hafez wurde eingestellt. Im PULS 24 Gespräch erklärt er, warum die "Operation Luxor" ein Versuch gewesen sei, ihn "mundtot" zu machen.

Es bleibt nicht viel von der "Operation Luxor". Das Oberlandesgericht Graz konnte "kein Substrat" in den Ermittlungen gegen den Politikwissenschaftler Farid Hafez erkennen. Es ist nicht das erste Verfahren, das nach der umstrittenen "Operation Luxor" eingestellt wurde.

Mehr dazu:

Er sei "heilfroh", dass das Oberlandesgericht Graz "Recht gesprochen" habe, so Hafez im PULS 24 Interview. Das Grazer Gericht erklärte zuvor, es konnte in Hafez' Islamophobie-Studien "kein Indiz für eine terroristische oder staatsfeindliche Tendenz, die Mitgliedschaft bei einer terroristischen oder staatsfeindlichen Vereinigung oder Propaganda für solche Vereinigungen und deren terroristische Aktivitäten erkennen".

"Mundtot machen"

Der Politikwissenschaftler ortet in der "Operation Luxor", einen "Angriff auf die kritische muslimische Zivilgesellschaft". Die Aktion zielte darauf ab, ihn "mundtot" zu machen und habe ein klares politisches Motiv gehabt. Es seien noch viele Fragen offen, "die politisch zu klären" seien, etwa im Rahmen eines Untersuchungsausschusses, schlägt Hafez vor. Dazu zähle beispielsweise die "Beziehung zu ausländischen Geheimdiensten" und damit einhergehend die Frage, "ob österreichische Geheimdienste für andere gearbeitet haben".

"Großer Reputationsschaden"

Hafez ist nach der Beschuldigung seiner Person mit seiner Familie in die USA übersiedelt. In Österreich habe er durch die Aktion einen "großen Reputationsschaden" erlitten. Personen, die ebenfalls beschuldigt worden sind, sei "wirtschaftlich komplett das Leben zerstört worden". Bisher wurden die Verfahren gegen 31 Beschuldigte im Rahmen der Aktion eingestellt. Farid Hafez rechnet damit, dass das auch mit den noch offenen Verfahren gegen 70 weitere Personen passieren werde.

Seine Zukunft sieht der Wissenschaftler inzwischen im Ausland: "Ich habe mittelfristig nicht vor, nach Österreich zurückzukehren".

Viel Kritik für "Operation Luxor"

Die "Operation Luxor" sorgte für viel Kritik - auch koalitionsintern. So schreibt etwa der grüne Nationalratsabgeordnete David Stögmüller auf Twitter: "Projekt #Luxor - es war von Anfang an eine Inszenierung. [...] Am Ende bleiben nur die guten Fotos."

Quelle: Redaktion / mbe