APA/HERBERT PFARRHOFER

Cobra: Pro Woche an die tausend Stunden Personenschutz

05. Apr. 2022 · Lesedauer 3 min

Beamte der Spezialeinheit Cobra, die zum Personenschutz der Familie von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) angestellt waren, sollen betrunken einen Autounfall verursacht haben. Nun ist eine Debatte um die Zuständigkeitsbereiche der Personenschützer entbrannt. Der Leiter der Direktion für Spezialeinheiten/Eko Cobra, Bernhard Treibenreif, klärt auf.

An die tausend Stunden Personenschutz haben die Beamten des Einsatzkommandos (Eko) Cobra jede Woche abzuleisten. Geregelt ist dieser Auftrag im Sicherheitspolizeigesetz, wie der Leiter der Direktion für Spezialeinheiten/Eko Cobra, Bernhard Treibenreif, am Dienstag der APA erläuterte. Dabei geht es einerseits um ständigen Schutz für eine Zahl von Personen im niedrigen zweistelligen Bereich, andererseits um anlassbezogenen Schutz, etwa bei Staatsbesuchen.

Pro Tag mehr als 50 Beamte im Einsatz

"Ständig zugewiesen sind für unsere Personenschützer der Bundespräsident, der Bundeskanzler, einige Minister und einige Botschafter, die besonders gefährdet sind", sagte Treibenreif. Pro Schutzperson ist jeweils ein Team im Einsatz, und das rund um die Uhr. Wie das im Detail aussieht, hängt von mehreren Faktoren ab. Darauf wollte oder konnte der DSE-Leiter aus einsatztaktischen Gründen nicht näher eingehen. Der Personenschutz bei Staatsbesuchen - und besonders dessen Umfang - wird anhand der jeweiligen Gefährdungslage bereitgestellt.

Was Treibenreif sagen konnte: Pro Tag sind allein für die ständig zu schützenden Amtsträger mehr als 50 Beamte im Einsatz, und das bei einem Personalstand des Eko Cobra von insgesamt rund 400, verteilt auf acht Standorte in ganz Österreich. Lediglich das Burgenland hat keinen eigenen Standort: Der Bezirk Neusiedl am See wird von der Cobra Wien mitbetreut, die südlichen Bezirke von der Grazer Cobra und die restlichen Bezirke von der Zentrale in Wiener Neustadt.

Gefährdungsszenario seit Corona breiter

Mit den zu schützenden Personen wird der wöchentliche Terminplan abgestimmt. Welche Termine gibt es, sind Dienstreisen im Inland oder im Ausland geplant, sind dabei etwa wichtige Fragen. Das Gefährdungsszenario hat sich in den vergangenen beiden Jahren nicht zuletzt durch die im Zuge der Corona-Pandemie aufgetretenen Polarisierung der Gesellschaft verändert, eigentlich ausgeweitet. "So haben die beiden zurückgetretenen Gesundheitsminister, sowohl Rudolf Anschober als auch Wolfgang Mückstein (beide Grüne, Anm.) angegeben, dass ihre Familien bedroht worden sind", schilderte Treibenreif.

Für das Eko Cobra bedeutet das, dass sich der Personenschutz auch auf Familienmitglieder im selben Haushalt erstreckt. Im Fall von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sind das etwa seine Frau Katharina und die Kinder. In diesem Zusammenhang wies Treibenreif darauf hin, dass es aufgrund dieses auf Familienmitglieder erstreckten Personenschutzes eben auch notwendig sei, dass Beamte mit dabei sind, wenn ein Kind beispielsweise eine Reitstunde hat. "Das hat nichts mit Botengängen zu tun", betonte der Leiter der Direktion für Spezialeinheiten. Und dabei könne es, je nach Verfügbarkeit von Fahrzeugen und Planung von Terminen, eben auch vorkommen und notwendig werden, dass ein Beamter bei der Familie mitfährt, oder ein Familienmitglied im Dienstwagen der Personenschützer.

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Quelle: Agenturen / pea