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Bundespräsidentenwahl: Van der Bellen setzt auf Spannung

22. Mai 2022 · Lesedauer 5 min

Die PR-Berater von Bundespräsident Alexander Van der Bellen setzen offensichtlich weiterhin auf Spannung. Trotz Gerüchten, das Staatsoberhaupt könnte am Sonntag seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit bekannt geben, war auch am frühen Nachmittag nichts aus der Hofburg zu hören.

Am Wochenende wurde weiter das Gerücht gestreut, dass Van der Bellen seinen Wiederantritt am Sonntag bekannt geben wird. Dessen Sprecher gaben sich aber auch auf mehrmalige Anfragen der APA zugeknöpft. Für PULS 24 waren sie gar nicht erreichbar. Gerechnet wird damit, dass die offizielle Ankündigung auf einen der Social-Media-Accounts des Bundespräsidenten veröffentlicht wird. Dass er überhaupt kandidiert, gilt als fix.

Dass Amtsinhaber wieder kandidieren ist in Österreich die Regel: Bundespräsidenten dürfen laut Verfassung für eine zweite Amtsperiode im Anschluss an die ersten sechs Jahre kandidieren. Dies haben so gut wie alle genützt. Nur eines der bisher acht direkt gewählten Staatsoberhäupter verzichtete: Kurt Waldheim im Jahr 1992, nachdem die Diskussion über seine NS-Vergangenheit 1986 große Gräben aufgerissen hatte. Theodor Körner starb in der ersten Periode.

Mehr Stimmen bei zweiter Wahl

Und in der Regel bekommen Amtsinhaber bei der Wiederwahl auch mehr Stimmen: 13 Amtsperioden (inklusive der am 26. Jänner 2023 endenden ersten von Alexander Van der Bellen) gab es seit Einführung der Direktwahl im Jahr 1951. Diese bestritten acht Bundespräsidenten. Fünf von ihnen traten ein zweites Mal an - und alle mit Erfolg.

Sie wurden nicht nur noch einmal gewählt, sondern bekamen bei der zweiten Wahl auch größere Zustimmung als bei der ersten - vor allem ab Rudolf Kirchschläger. Der Parteifreie ging - nachdem ihn 1974 die SPÖ nominiert hatte - bei seiner zweiten Kandidatur als gemeinsamer Kandidat von SPÖ und ÖVP ins Rennen. Ab dieser Wahl 1980 verzichtete, anders als vorher, die jeweils andere Traditionspartei auf einen eigenen Kandidaten bei einer Wiederkandidatur des amtierenden Bundespräsidenten.

Heinz Fischer kam dem bei seiner Wiederwahl 2010 mit 79,33 Prozent zwar sehr nahe - dies aber mit dem Wermutstropfen der bisher mit Abstand geringsten Wahlbeteiligung von nur 53,57 Prozent. Denn die ÖVP hatte ihm unter Hinweis auf seine Karriere als SPÖ-Politiker die Unterstützung versagt. Ähnlich war es zuvor Thomas Klestil ergangen - der nach der ÖVP-Nominierung im Jahr 1992 sechs Jahre später ebenfalls als Unabhängiger (unterstützt durch ein ÖVP-Personenkomitee) antrat. Von der SPÖ wurde auch er nicht unterstützt, und so fiel sein Wiederwahlergebnis zwar höher aus, aber mit 63,42 Prozent weit geringer als das Kirchschlägers.

Unterstützung von ÖVP, SPÖ und NEOS

Van der Bellen wurde - im Wahlmarathon 2016 - am 4. Dezember 2016 mit 53,79 Prozent ins Amt gewählt, im Stechen gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Dieser verzichtet heuer auf eine neuerliche Bewerbung - hat eine solche aber für 2028 in Aussicht gestellt. Dann kann Van der Bellen, wenn er eine zweite Periode absolviert hat, nicht mehr antreten. Die FPÖ will allerdings jedenfalls einen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schicken. ÖVP und SPÖ haben bereits mehrfach wissen lassen, dass sie im Fall der Wiederkandidatur Van der Bellens heuer nicht dabei sind - und NEOS wollen Van der Bellen unterstützen.

Ältester Bundespräsident?

Van der Bellen wäre bei einer zweiten Amtszeit jedenfalls der älteste Bundespräsident. Die jüngsten Bundespräsidenten, Rudolf Kirchschläger und Thomas Klestil, kamen mit 59 ins Amt. Der älteste war bisher Theodor Körner mit 78. Alexander Van der Bellen ist beim nächsten Angelobungstermin 79 Jahre alt.

Geboren wurde er am 18. Jänner 1944 - und so startete er am 26. Jänner 2017 mit 73 Jahren in seine erste Amtszeit. Deutlich über 70 (nämlich 75 Jahre) war auch Karl Renner (SPÖ), als er 1945 von der Bundesversammlung gewählt wurde. Unter den (ab 1951) vom Volk gewählten Staatsoberhäuptern waren neben Körner (der in der ersten Amtszeit starb) und Van der Bellen keiner beim ersten Amtsantritt über 70 Jahre alt - aber einige zu Beginn ihrer zweiten Periode: Adolf Schärf (SPÖ/73), Franz Jonas (SPÖ/71) und Heinz Fischer (SPÖ/71).

Unter den bisher 44 Kandidaten (von denen einige zweimal antraten) auf den Stimmzetteln der 13 Direktwahlen gibt es auch einen über 80-Jährigen: Baumeister Richard Lugner versuchte es 2016 mit 83 ein zweites Mal. Und der von den Grünen nominierte Robert Jungk war 1992 mit 79 Jahren der zweitälteste Kandidat - und wird das auch bei einem Wiederantritt Van der Bellens bleiben. Denn bei der Wahl im Herbst ist dieser erst 78 Jahre alt.

Quelle: Agenturen / Redaktion / koa