Babler zum SPE-Vizepräsidenten gewählt

Er hatte dieses Amt schon bisher inne und war der einzige Kandidat für den Vorsitz. Als erste Gratulanten des SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Babler, der am Kongress wegen Krankheit nicht teilnehmen konnte, stellten sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder ein.

"Österreich ist eines der Gründungsmitglieder der SPE und daher ist es besonders erfreulich, dass wir mit Andreas Babler einen der SPE-Vizepräsidenten stellen. Eine Rolle, die in Zeiten wie diesen ganz besonders wichtig ist. In Europa stehen wir vor zahlreichen Herausforderungen, die wir nur bewältigen können, wenn wir unsere Kräfte bündeln und insbesondere als progressive Parteien Seite an Seite an Lösungen arbeiten", sagte Schieder laut SPÖ-Aussendung.

"Die europäische Sozialdemokratie mit Vizepräsident Andreas Babler ist die starke Stimme für ein soziales, demokratisches und gerechtes Europa. Gemeinsam mit unseren europäischen Schwesterparteien kämpfen wir für ein leistbares Leben, die Stärkung der Rechte von Arbeitnehmer*innen, wirtschaftlichen Aufschwung und ein gutes Leben für alle", betonte Seltenheim.

Der endgültige Bruch mit Smer erfolgte, nachdem die Partei bereits mehrere Jahre lang als Mitglied suspendiert war. Zur Begründung hieß es nach dpa-Angaben, die Partei habe in den vergangenen Jahren eine politische Positionierung eingenommen, die in starkem und tiefgreifendem Widerspruch zu den Werten und Prinzipien stehe, für die die PES-Familie eintrete.

Smer stellt fünf EU-Abgeordnete und mit Robert Fico den Regierungschef der Slowakei. Der Ausschluss der slowakischen Partei Smer-Sozialdemokratie (SD) von Ministerpräsident Fico hat sich schon seit Jahren angekündigt.