Schallenberg über Kneissl: Staatsbürgerschafts-Entzug nicht möglich
0Er habe "natürlich" eine Meinung zu dem Verhalten seiner Amts-Vorgängerin Karin Kneissl, drückt es Außenminister Schallenberg im PULS 24 Gespräch diplomatisch aus. Einen Entzug der Staatsbürgerschaft Kneissls - wie jüngst etwa von Emil Brix, dem Chef der diplomatischen Akademie, in den Raum gestellt - sieht er allerdings als nicht machbar.
"Man muss sich zuerst die Rechtslage ansehen", so Schallenberg. "Es gibt völkerrechtlich gar keine Möglichkeit, ihr die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Man darf keine Staatenlosen setzen, das sollte auch der Leiter der Diplomatischen Akademie wissen.
Hintergrund
Brix erklärte kürzlich im Falter, dass er im Falle Kneissls den Tatbestand für die "Entziehung er Staatsbürgerschaft" gegeben sehe. Sie würde der österreichischen Außenpolitik schaden. Auch die Sprecherin von Alexander Schallenberg erklärte, dass man sich von Kneissl distanziere.
Karin Kneissl tritt immer wieder als Kreml-Fürsprecherin auf. Schon 2017 lud sie Wladimir Putin zu ihrer Hochzeit ein. Ihr Tanz mit und Knicks vor ihm sorgte für Schlagzeilen. Auch der Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine änderte nichts an Kneissls Begeisterung für den russischen Despoten. Immer wieder macht sie mit verharmlosenden Aussagen zu Russland auf sich aufmerksam.
Zusammenfassung
- Die Begeisterung von Ex-Außenministerin Karin Kneissl für Wladimir Putin sorgt seit Jahren anhaltend für heftige Kritik.
- Der Chef der diplomatischen Akademie überlegte sogar laut, ihr die Staatsbürgerschaft zu entziehen.
- Doch Außenminister Schallenberg winkt ab. Das sei rechtlich gar nicht möglich.
