Schädigt Republik - Kneissl könnte österreichischen Pass verlieren
0Im "Falter" wird der Chef der diplomatischen Akademie Wien und ehemalige Kollege der nun russland-affinien österreichischen Ex-Politikerin Karin Kneissl (FPÖ). Er sieht mit dem Auftritt von Kneissl den Tatbestand für die "Entziehung der Staatsbürgerschaft" gegeben.
Kneissl würde der österreichischen Außenpolitik schaden, so Brix im Interview mit dem "Falter". Auch die Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg lässt wissen, dass man sich von Kneissl distanziere.
Laut Paragraf 33 des Staatsbürgerschaftsgesetzes gilt: "Einem Staatsbürger, der im Dienst eines fremden Staates steht, ist die Staatsbürgerschaft zu entziehen, wenn er durch sein Verhalten die Interessen oder das Ansehen der Republik erheblich schädigt". "Dabei handelt es sich um Aussagen einer Einzelperson, die auf Russlands Payroll steht", wird Claudia Türtscher zitiert.
"Peinlichster Moment der austriakischen Diplomatie"
Kneissl sprach im Juni am Wirtschaftsforum im St. Petersburg. Sie würde auch einen Umzug nach Russland erwägen, sagte sie gegenüber russischen Medien. Viel kritisiert wurde Kneissls Kniefall vor dem russischen Machthaber Wladimir Putin, den sie 2017 zu ihrer Hochzeit einlud. Laut "Falter" einer der "peinlichsten Momente der austriakischen Diplomatie".
Kneissl setzt sich im Westen gezielt für Putin ein, immer wieder machte sie seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mit verharmlosenden Aussagen zu Russland auf sich aufmerksam.
Zusammenfassung
- Der Chef der diplomatischen Akademie Wien, Emil Brix, bringt die Frage auf, ob der Ex-Außenministerin Karin Kneissl mittlerweile wegen ihrer russlandfreundlichen Aktionen nicht die Staatsbürgerschaft entzogen werden könnte.
- Kneissls Knicks vor Putin ist laut "Falter" einer der "peinlichsten Momente der austriakischen Diplomatie".
