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UNO-Komitee fordert Ende der Zwangsmaßnahmen gegen Uiguren in China

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Experten der Vereinten Nationen sehen keine Besserung der Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in China.

Es gebe zahlreiche Hinweise auf Zwangsmaßnahmen, darunter auch Zwangsarbeit, gegen ethnische Minderheiten wie die Uiguren, teilte ein UNO-Komitee am Montag in Genf mit. Das Gremium besteht aus 18 von den Vereinten Nationen ernannten Experten, das die Einhaltung internationaler Abkommen über wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte überprüft.

Es hat einen umfangreichen Bericht erstellt und fordert die Regierung in Peking auf, Zwangsmaßnahmen per Gesetz zu verbieten und Zwangsarbeiter freizulassen. China erklärte in einer elf Seiten langen Stellungnahme, der Bericht der UNO-Experten werde sorgfältig geprüft. Empfehlungen würden befolgt, wenn sie den Realitäten im Land entsprechen würden. Allerdings wies die Regierung Vorwürfe zur Unterdrückung der Uiguren als unwahr zurück.

Bereits vergangenes Jahr hatte der UNO-Menschenrechtsbeauftragte den Umgang mit Uiguren in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas in die Nähe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit gerückt. China hatte die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen.

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