Taxis und Fremdenführer in Hallstatt überprüft: Festnahmen
Ein Großteil der kontrollierten Taxibusse habe "ohne entsprechende Konzession Fahrgäste im EU-Raum aufgenommen und Rundfahrten zu verschiedenen Touristenhotspots im gesamten Bundesgebiet durchgeführt", so die Polizei. Außerdem seien die Beamten auf Fremdenführer gestoßen, die ihre Tätigkeit illegal ausübten. "Bei den umfangreichen Kontrollen wurden zahlreiche Übertretungen nach dem Gelegenheitsverkehrsgesetz, dem Fremdenpolizeigesetz, der Gewerbeordnung sowie weitere Verkehrsübertretungen festgestellt und angezeigt", hieß es. Es wurden Sicherheitsleistungen und Organmandate in fünfstelliger Euro-Höhe eingehoben.
Die sechs Festnahmen erfolgten nach dem Fremdenpolizeigesetz, Zurückschiebungsverfahren wurden eingeleitet. Betroffen waren laut Polizei "vier illegale Taxilenker und zwei Fremdenführerinnen". Die Finanzpolizei stellte weiters Übertretungen nach dem Arbeitszeitgesetz sowie der Gewerbeordnung fest.
Zusammenfassung
- Bei Kontrollen von Taxibussen und Fremdenführern rund um Hallstatt wurden am Donnerstag sechs Personen festgenommen, darunter vier illegale Taxilenker und zwei Fremdenführerinnen.
- Die Polizei stellte zahlreiche Verstöße nach dem Gelegenheitsverkehrsgesetz, Fremdenpolizeigesetz, der Gewerbeordnung sowie weitere Verkehrsübertretungen fest und hob Sicherheitsleistungen und Organmandate in fünfstelliger Euro-Höhe ein.
- Viele der kontrollierten Taxibusse waren ohne Konzession innerhalb des EU-Raums unterwegs, während auch Fremdenführer ohne Genehmigung tätig waren.