Polizei untersagt Autokorso von Corona-Gegnern
0"Es liegen Hinweise vor, dass Demonstrationsteilnehmer*innen entgegen der Intention bzw. Anweisung der Anmelder ihre Fahrzeuge als Blockademittel verwenden, um den innerstädtischen Verkehr völlig lahmzulegen", heißt es in der Begründung der Polizei. Deshalb habe man den Protest nach dem Versammlungsgesetz untersagt.
Im Prater wäre mit einer "nicht hinnehmbaren Emissions- und Lärmbelastung" zu rechnen, dazu komme der ohnehin schon dichte Verkehr am Freitagnachmittag, so die Polizei.
https://twitter.com/LPDWien/status/1491762687205945348
Ob die Demonstranten sich davon abhalten lassen, bleibt abzuwarten. Die Polizei geht von einer "sehr dynamischen Situation" aus. Sie folgt mit den Verbot jedenfalls dem Vorgehen internationaler Kollegen.
https://twitter.com/PhilippeClose/status/1491743264017465350
Auch in Belgien haben sich die Behörden entschieden, derartige Proteste zu untersagen. "Wir haben uns entschieden, den 'Freiheitskonvoi' zu verbieten", schrieb Brüssels Bürgermeister Philippe Close am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. Dies sei mit dem belgischen Innenministerium abgestimmt worden, fügte Close hinzu.
Davor hat auch schon Paris eine Trucker-Demo gegen Corona-Beschränkungen verboten, zu der sich in einigen französischen Städten bereits Konvois auf den Weg gemacht hatten. Zum Schutz der öffentlichen Ordnung wurden die für das Wochenende geplanten Proteste und Blockaden in der Hauptstadt untersagt, teilte die Präfektur am Donnerstag mit. Die Polizei werde mit Härte gegen jede Missachtung vorgehen. Entsprechende Kräfte würden mobilisiert, um Straßenblockaden zu verhindern und Beteiligte zu verfolgen. Diesen drohen hohe Geldstrafen, das Abschleppen der Fahrzeuge und Einträge in der Verkehrssünderdatei.
Kanada kämpft gegen Blockaden
Die kanadische Stadt Ottawa wird sei vergangener Woche von den Demonstranten belagert - sie dienen als Vorbild für die Proteste in Europa. In Ottawa wurde vergangenen Sonntag in der kanadischen Hauptstadt der Notstand ausgerufen.
Zusammenfassung
- Für Freitag hatten Gegner der Corona-Maßnahmen angekündigt, unter anderem im Wiener Prater einen Autokorso abhalten zu wollen. Das hat die Wiener Polizei nun untersagt.
- "Es liegen Hinweise vor, dass Demonstrationsteilnehmer*innen entgegen der Intention bzw. Anweisung der Anmelder ihre Fahrzeuge als Blockademittel verwenden, um den innerstädtischen Verkehr völlig lahmzulegen", heißt es in der Begründung der Polizei.
- Im Prater wäre mit einer "nicht hinnehmbaren Emissions- und Lärmbelastung" zu rechnen, dazu komme der ohnehin schon dichte Verkehr am Freitagnachmittag, so die Polizei.
- Ob die Demonstranten sich davon abhalten lassen, bleibt abzuwarten. Die Wiener Polizei folgt dabei jedenfalls dem Vorgehen internationaler Kollegen.
- Paris und Brüssel hatten davor ähnliche Proteste verboten.
- Die kanadische Stadt Ottawa wird sei vergangener Woche von den Demonstranten belagert - sie dienen als Vorbild für die Proteste in Europa. In Ottawa wurde vergangenen Sonntag in der kanadischen Hauptstadt der Notstand ausgerufen.
