Nach Freispruch startet Ex-Kindergartenbetreiber neu durch
0Dabei soll auf die integrativen, dem Kindeswohl verpflichtete Konzepte zurückgegriffen werden, auf die Mousa schon früher gesetzt hatte. Im Frühjahr 2016 waren allerdings Vorwürfe in Richtung Subventionsmissbrauch aufgetaucht, worauf die Stadt Wien die Fördervereinbarung fristlos gekündigt hatte, was den Konkurs des Vereins und die Schließung sämtlicher Kindergartengruppen zur Folge hatte. Auch die im selben Haus betriebene Schule musste zusperren. "Hunderte Kindergartenbetreuungsplätze verschwanden über Nacht, Dutzende Arbeitnehmer verloren ihre Anstellung und das gesamte Bildungsprojekt wurde vernichtet", rief Mousas Rechtsvertreter Dohr in Erinnerung. Dabei habe der Kindergarten zuletzt aus 18 Gruppen, die dauerhaft mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schule aus einer Volksschule, einer neuen Mittelschule sowie einem Oberstufengymnasium mit insgesamt zwölf Klassen bestanden.
Der unter Betrugsverdacht geratene Mousa wanderte sogar für 20 Monate in U-Haft - zu Unrecht, wie sich vor wenigen Wochen endgültig herausstellte, als er von sämtlichen wider ihn erhobenen Anklagepunkten freigesprochen wurde. "Doktor Mousa ist ein ehrlicher, rechtschaffener, unschuldiger Mann", hielt sein Verteidiger fest. Selbst die Anklagevertreterin hätte in ihrem Schlussvortrag einen Freispruch verlangt, betonte Dohr.
Seinem Mandanten habe die erlittene Haft und das folgende Hauptverfahren "schwere, bleibende gesundheitliche Schäden" zugefügt, skizzierte der Anwalt. Außerdem sei dessen Vermögen und das einer Gesellschaft für die gesamte siebenjährige Verfahrensdauer beschlagnahmt gewesen. "Für all das wird die Republik nun Schadenersatz leisten müsse", bekräftigte Dohr seine Absicht, eine auf finanzielle Wiedergutmachung gerichtete Klage einzubringen. "Doktor Mousa steht eine Entschädigung für die erlittene Haft und für das Geld zu, das er in den Verein gesteckt und das man ihm vernichtet hat", erläuterte Dohr. Dabei gehe es um mehrere 100.000 Euro. Mousa habe Anspruch auf "volle Rehabilitation" und müsse daher "so gestellt werden, als ob es nie ein Strafverfahren gegeben hätte".
Zusammenfassung
- Damit will er wieder einen Kindergarten betreiben.
- Selbst die Anklagevertreterin hätte in ihrem Schlussvortrag einen Freispruch verlangt, betonte Dohr.
