APA - Austria Presse Agentur

Klima-Streik: Polizei räumt Michaelerplatz

29. Sept 2020 · Lesedauer 2 min

Die Polizei hat Dienstagfrüh das Zeltlager von Klima-Aktivisten am Michaelerplatz in der Wiener Innenstadt geräumt. Mehrere Personen wurden festgenommen.

Seit Sonntag besetzten Klima-Aktivisten von "Extinction Rebellion" den Michaelerplatz und den angrenzenden Platz in der Wiener Hofburg. Die Demonstrierenden blockierten mit ihren Transparenten und Zelten unter anderem die Fahrbahn am Michaelerplatz. 

Die Polizei hatte die Klima-Aktivisten die letzten Tage dazu aufgefordert, ihr Lager freiwillig abzubauen. Nachdem die Demonstranten dieser nicht nachgekommen sind, räumte die Polizei am Dienstag gegen 5 Uhr in der Früh mit mehreren Dutzend Kräften das Lager. Die Polizei sei eingeschritten, da die Aktion zuletzt keinen Manifestationscharakter mehr gehabt habe, sagte Polizeisprecher Markus Dittrich der "APA".

Die ersten zwei bis drei Zelte beförderten noch die Beamten auf einen Polizei-Lkw. Damit ihre Ausrüstung nicht als verfallen erklärt werden kann, gaben die Aktivisten aber nach und bauten das Lager schließlich selbst ab.

Die Polizei stellte dabei die Identitäten von rund 15 anwesenden Personen fest. Da die Identität dreier Personen nicht festgestellt werden konnte, wurden sie vorläufig festgenommen und dem Magistrat der Stadt Wien vorgeführt. Alle würden laut Dittrich nach der Kampierverordnung angezeigt, es drohten Strafen von maximal 700 Euro. Vorfälle gab es bei der Räumung keine.

Demo geht weiter

Während die Unterschlupfe, in denen seit Sonntag mitten in der Innenstadt campiert worden war, verschwanden, blieben etliche Aktivisten an Ort und Stelle, Reden und Gesänge wurden wieder angestimmt.

Damit handelte es sich erneut um eine nicht ordnungsgemäß angemeldete Demonstration, was aber nicht per se einen Auflösungsgrund darstellt. Eine Verwaltungsübertretung stehe dem Recht auf Versammlungsfreiheit gegenüber, sagte der Sprecher.Einsatzfahrzeuge wurden durchgelassen, die Fiaker mussten auf einen anderen Standplatz ausweichen, der Individualverkehr wurde gestoppt. Die Wiederaufnahme der Demo durch zunächst rund ein Dutzend Aktivisten werde nun im Auge behalten, sagte der Polizeisprecher.

Der Artikel wurde am 29.09.2020 um 10:35 Uhr aktualisert.

Quelle: Redaktion / apb