Jurist hält Impfpflicht für rechtlich möglich

12. Nov 2021 · Lesedauer 1 min

Der Rechtsanwalt Florian Horn sagt gegenüber PULS 24, dass er die Durchsetzung einer Impfpflicht rechtlich für möglich hält. Warum die Regierung keine Maßnahmen setze, sei nicht nachvollziehbar.

Anfang September sagte der Rechtsanwalt Florian Horn, dass die Einführung einer Impfpflicht in Österreich einfacher sei als die Verhängung eines Lockdowns für Ungeimpfte, wie er nun in Salzburg und Oberösterreich erlassen wurde. Eine generelle Impfpflicht würde nämlich nicht zwischen Bevölkerungsgruppen unterscheiden. Wenn es aus medizinischer Sicht sinnvoll wäre, eine höhere Durchimpfung zu erzielen, ist eine Impfpflicht eine "ehrlichere Antwort" als "lästige Auflagen für Nicht-Geimpfte", sagte der Jurist.

Bei der hohen Impfquote in Österreich sei es laut Horn zweifelhaft, ob ein Lockdown die geeignete Maßnahme sei. Ein Lockdown für Ungeimpfte sei laut dem Juristen "höchst problematisch" und "sehr, sehr schwer zu argumentieren", weil Geimpfte von Genesenen bei der Gefährlichkeit nicht wirklich unterscheidbar seien. Es müsse egal sein, wie man Immunität aufbaut.

Man könne sich jedoch überlegen wie lange Tests gültig sind und wer die Kosten dafür trägt. Maßnahmen müssten wirksam und verhältnismäßig sein.

Alexander Plank-BachseltenQuelle: Redaktion / apb