Hochwasser: 42,8 Mio. Euro aus EU-Fonds für Österreich
Das Unwettertief "Boris" brachte im Herbst 2024 in Mitteleuropa starke Stürme und schwere Regenfälle mit sich, die zu ausgedehnten Überschwemmungen führten. Sie begannen im September in Österreich und Tschechien und weiteten sich dann auf Polen und andere mitteleuropäische Regionen aus. Anfang Oktober folgten schwere Sturzfluten und Erdrutsche in Zentralbosnien und Herzegowina. Die EU-Kommission hatte als Reaktion auf diese Unwetter und die schweren Schäden, die sie verursachten, die Freigabe der Gelder vorgeschlagen.
Die finanzielle Unterstützung soll wie folgt verteilt werden: 42,8 Millionen Euro für Österreich, 114 Millionen Euro für Tschechien, 76 Millionen Euro für Polen, 2,1 Millionen Euro für die Slowakei, 45,7 Millionen Euro für Bosnien und Herzegowina und 195.200 Euro für Moldawien. Der Vorschlag der Kommission muss nach dem Europäischen Parlament noch vom Rat (der EU-Staaten) genehmigt werden. Anschließend will die Kommission die erforderlichen Durchführungsbeschlüsse fassen, um die Finanzhilfe in einer einzigen Tranche freizugeben.
Der EU-Solidaritätsfonds ist ein zentrales Instrument zur Unterstützung des Katastrophenschutzes in den Mitgliedstaaten und den Kandidatenländern. Er finanziert verschiedene Teile der Katastrophenbewältigung, beispielsweise die Reparatur beschädigter Infrastruktur oder den Schutz der betroffenen Bevölkerung etwa durch die Bereitstellung von Notunterkünften.
Die SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide begrüßen die Unterstützung in einer Aussendung als ein starkes Zeichen gelebter europäischer Solidarität: "Die Sturzfluten im vergangenen Herbst waren verheerend und werden noch lange Zeit im nationalen Gedächtnis bleiben. Fünf Menschen verloren ihr Leben, ganze Dörfer wurden überflutet und unzählige Familien standen von einem Tag auf den anderen vor dem Nichts. (...) Auch Europa reicht die Hand. Die nun freigegebenen 42,8 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds sind ein Ausdruck gelebter europäischer Solidarität. Sie helfen nicht nur beim Wiederaufbau, sondern fließen auch in Prävention, damit sich solche Katastrophen nicht wiederholen."
Zusammenfassung
- Das EU-Parlament hat 280 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds der EU für Hochwasserhilfe in Österreich, Tschechien, Polen, der Slowakei, Bosnien und Herzegowina sowie Moldawien genehmigt.
- Österreich erhält 42,8 Millionen Euro zur Bewältigung der Schäden durch die schweren Überschwemmungen im Herbst 2024, bei denen fünf Menschen ums Leben kamen und zahlreiche Dörfer betroffen waren.
- Die Finanzhilfe muss noch vom Rat der EU-Staaten bestätigt werden und soll nach endgültiger Genehmigung in einer einzigen Tranche ausgezahlt werden.