APA - Austria Presse Agentur

Deutschland berät über Lockerungen für Geimpfte

26. Apr 2021 · Lesedauer 1 min

Nachdem Deutschland die "Notbremse" zog, wird nun über mögliche Lockerungen für Geimpfte beraten. Dazu findet am Montag ein "Impfgipfel" mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer statt. Bei der Videokonferenz wird im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten.

Einem Eckpunktepapier von Samstag zufolge ist die Bundesregierung der Auffassung, dass es für vollständig gegen Covid-19 Geimpfte und für Genesene gewisse Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll. Demnach könnten ihnen bei Einreiseregeln, Zugang zu Ladengeschäften und bestimmten Dienstleistungen dieselben Ausnahmen eingeräumt werden, die für negativ Getestete gelten.

Maskenpflicht wird auch für Geimpfte bleiben

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder das Abstandsgebot würden jedoch auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für einen längeren Zeitraum weiter gelten. Auch ein Anspruch auf die Öffnung bestimmter Einrichtungen - etwa Museen oder Schwimmbäder - ergibt sich nach Einschätzung der Bundesregierung aus den für Geimpfte und Genesene festzulegenden Ausnahmen nicht.

Im Vorfeld hatten sich zahlreiche Akteure für Erleichterungen bei Geimpften und Genesenen ausgesprochen, zuletzt auch der Städte- und Gemeindebund. Die Entscheidungskompetenz zu der Frage liegt beim Bund. Allerdings ist im Infektionsschutzgesetz festgelegt, dass Bundestag und Bundesrat solchen Änderungen zustimmen müssen.

Quelle: Agenturen