APA - Austria Presse Agentur

Zweiter Lockdown: Über 2.000 Anzeigen

28. Nov 2020 · Lesedauer 1 min

Seit Beginn des zweiten Lockdowns wurden fast 3.000 Organmandante ausgesprochen. Die bisherige Bilanz ist: 2.208 Anzeigen und 711 Organmandate.

Fast 3.000 Organmandate und Anzeigen - das ist die am Samstag veröffentlichte Bilanz des Innenministeriums für den zweiten Lockdown. Der Löwenanteil entfiel dabei mit 2.208 auf Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz, in 675 Fälle beließ man es bei Organmandaten. Mit den 39 Organmandaten wegen des Epidemiegesetzes von 1950 kommt man auf 2.922 Beanstandungen durch die Exekutive, wobei die Zahlen von Vorarlberg für Freitag ausständig waren.

222 Anzeigen am Freitag

Am Freitag hatte die Polizei in Sachen Corona ausreichend zu tun, es gab 222 Anzeigen sowie 67 bzw. drei Organmandate. Drei Amtshandlungen betrafen dabei Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Regierung: In Neusiedl am See fand eine Kundgebung zum Thema "Die Gefährdung der Grund- und Freiheitsrechte durch den Lockdown und Corona Gesetze" statt. Die Teilnehmer trugen laut Innenministerium keinen Mund-Nasenschutz und wurden angezeigt.

Anti-Corona-Flash-Mob

Ebenfalls am Freitag fand in Wien-Hietzing ein Flash-Mob zum Thema "Anti-Corona Maßnahmen" statt. Von den rund 20 Personen kassierten neun Anzeigen wegen Nichtbeachtung der MNS-Pflicht. Am selben Tag trafen einander 50 Personen in Wolfsberg zu einer unangemeldeten "Demo gegen Corona". Die Teilnehmer gaben an, dass es sich lediglich um einen gemeinsamen Spaziergang handeln würde und gingen nach Eintreffen der Polizei auseinander, weshalb diese keinen weiteren Einschreitungsgrund sah.

Quelle: Agenturen