Wie der Grüne Pass auf EU-Ebene funktionieren soll

Der sogenannte Grüne Pass auf EU-Ebene wird durch eine Verordnung der Europäischen Union ermöglicht, die ab 1. Juli 2021 gelten soll. Sie sieht ein gemeinsames Zertifikat aller EU-Mitgliedsstaaten vor, in dem festgehalten werden soll, ob eine Person geimpft, getestet oder genesen ist. Mit diesem Zertifikat soll es EU-Bürgern möglich sein - sind sie denn geimpft, getestet oder genesen - innerhalb der EU zu reisen. 

"Die Mitgliedsstaaten können dann keine weiteren Reisebeschränkungen veranlassen", erklärt Europarechtsexperte Walter Obwexer. Möglich ist das dann nur noch, wenn die Infektionszahlen in einem Land schlechter werden und die EU-Kommission und die anderen EU-Mitglieder vorher informiert werden. 

Der österreichische Grüne Pass, der ab 4. Juni in Kraft treten soll (was als unsicher gilt), wird von Datenschützern und den Sozialversicherungen scharf kritisiert. Beim Grünen Pass auf EU-Ebene sieht der Europarechtsexperte Walter Obwexer hingegen keine Datenschutzprobleme. Es werde nur festgehalten, ob jemand getestet, geimpft oder genesen ist und der Name, sagt er.

Bei Getesteten oder Geimpften wird das Zertifikat immer ausgestellt, da diese Personen sich ja auch freiwillig testen oder impfen ließen. Bei Genesenen hingegen, werde das Zertifikat nur auf Anforderung erstellt, betont der Experte. 

Die Verordnung der EU sei schließlich ein Kompromiss zwischen der Kommission, den Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament geworden, deswegen habe es so lange gedauert. Beim Kompromiss ging es unter anderem darum, wie viele Rechte einem der Grüne Pass einräumt. Lange gedauert habe es außerdem, weil man sichergehen wollte, dass der Grüne Pass fälschungssicher wird.

Alle Impfstoffe gelten

Festgehalten ist in der Verordnung nun auch, dass alle Impfstoffe, die ein EU-Mitglied zugelassen hat, für den Grünen Pass gelten - nicht nur jene, die die EMA zugelassen hat. Ungarn verimpft etwa auch den russischen Impfstoff SputnikV - auch dieser ermögliche den Ungarn nun Reisefreiheiten, sagt der Experte. Laut Medienberichten müssen andere Staaten Impfstoffe ohne EMA-Zertifikate aber nicht anerkennen.