EU einig bei "Grünem Pass", Staaten dürfen Quarantäne selbst festlegen

20. Mai 2021 · Lesedauer 2 min

Rechtzeitig vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament auf Details eines europaweiten Zertifikats ("Grünen Pass") zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen geeinigt.

Das teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Donnerstagabend in Brüssel mit. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet unter Berufung auf EU-Kreise ebenfalls von einer Einigung. Damit wächst die Chance auf weitere Reiseerleichterungen in der EU. Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können.

Länder dürfen Quarantäne selbst festlegen

Der Kompromiss sieht demnach nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere.

Wann genau das europäische Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll, ist aktuell aber noch unklar. Aus dem deutschen Gesundheitsministerium hieß es noch am Anfang der Woche, man gehe aktuell davon aus, ein elektronischer Impfnachweis könne "in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals", also bis spätestens zum 30. Juni, bereitgestellt werden.

Nationale Umsetzung bis 4. Juni fraglich

In Österreich hat das Gesundheitsministerium eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes erarbeitet, mit der der Grüne Pass umgesetzt wird. Trotz anhaltender Kritik wegen Datenschutzbedenken soll die entsprechende Regelung bereits kommende Woche vom Nationalrat beschlossen werden.

Warum der Grüne Pass Datenschützern Sorgen macht

Thomas Lohinger, Geschäftsführer von epicenter.works, spricht im Interview mit PULS 24 Anchor René Ach über den Grünen Pass.

Die zuletzt für 4. Juni angekündigte nationale Umsetzung eines österreichweiten "Grünen Passes" dürfte aktuell wackeln. Bei IT-Services hat man ernste Bedenken wegen fehlender Rechtssicherheit für Betroffene und einer Unvereinbarkeit mit dem "Grünen Pass" auf EU-Ebene. Auch auf Datenschutzbedenken sei schon mehrfach hingewiesen worden.

In vielen Ländern ist es bereits jetzt schon möglich einzureisen, ohne in Quarantäne zu müssen. In Griechenland etwa muss lediglich eine abgeschlossene Impfung oder ein höchstens 72 Stunden alter PCR-Test vorgewiesen werden.

Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Deutschen seit Mittwoch die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein. Auch in Italien besteht keine Pflicht zur Isolation mehr - die Behörden verlangen aber weiterhin ein negatives Corona-Testergebnis bei Ankunft.

Mehr dazu

Quelle: Agenturen / Redaktion / APA/hos