Verdacht auf schweren Betrug: WKStA ermittelt in Causa Signa
0Konkret wird vorerst gegen Geschäftsführer einer Signa Projektgesellschaft wegen mutmaßlich schweren Betruges ermittelt, wie am Freitag in einer Aussendung mitgeteilt wurde.
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Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sieht offenbar einen Anfangsverdacht im Zusammenhang mit einer Kapitalbeschaffungsmaßnahme. "In diesem konkreten Fall sollen Investments von Kapitalgebern nicht in die versprochenen Projekte investiert worden sein", heißt es in der Aussendung.
Schadenshöhe wird ermittelt
Die mutmaßliche Schadenshöhe sei noch Gegenstand der Ermittlungen. "Es wurde ein staatsanwaltliches Ermittlungsteam gebildet, bestehend aus Teamleitung und mehreren Oberstaatsanwält:innen und Wirtschaftsexpert:innen, das gemeinsam mit einer Sonderkommission (SOKO) des Bundeskriminalamtes (BK) ermittelt", heißt es weiter.
"Nähere Angaben zu natürlichen oder juristischen Personen bzw. Details zu einzelnen Ermittlungsschritten können derzeit im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen nicht gemacht werden."
Zwei weitere Verfahren
Zwei weitere Ermittlungsverfahren rund um die Signa sind bereits am Laufen. In einem geht es um eine Selbstanzeige nach dem Finanzstrafgesetz von Verantwortlichen einer Signa-Gesellschaft wegen nicht entsprechender Abführung der Kapitalertragssteuer für eine Dividendenausschüttung.
In einem weiteren Verfahren geht es um die Aussagen von Thomas Schmid. Es steht der Vorwurf der Bestechlichkeit sowie des Missbrauchs der Amtsgewalt im Raum. Laut Schmid soll Signa-Gründer René Benko ihm selbst einen Spitzenjob bei der Signa angeboten haben, damit es zu einer möglichst geringen Abgabenfestsetzung kommt.
Auch in Deutschland laufen die Ermittlungen - die Staatsanwaltschaft München bestätigte vergangene Woche Ermittlungen wegen Geldwäscheverdachts bei Signa-Gesellschaften. Ein Münchner Anwalt Benkos dementierte zuletzt noch.
Zusammenfassung
- Bei der WKStA hat in der Causa Signa zahlreiche Anzeigen eingegangen. Nach der Prüfung eines Anfangsverdachtes wurden nun Ermittlungen wegen des Verdachts auf schweren Betrug eingeleitet.
- Konkret wird vorerst gegen Geschäftsführer einer Signa Projektgesellschaft wegen mutmaßlich schweren Betruges ermittelt, wie am Freitag in einer Aussendung mitgeteilt wurde.
- Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sieht offenbar einen Anfangsverdacht im Zusammenhang mit einer Kapitalbeschaffungsmaßnahme.
- Die mutmaßliche Schadenshöhe sei noch Gegenstand der Ermittlungen.
