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Apple zur Zahlung von 506 Mio für 4G-Patente verurteilt

12. Aug 2020 · Lesedauer 1 min

Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.

Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.

Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen.

"Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden", kritisierte Apple.

4G, auch als LTE bekannt, ist die aktuell am meisten verbreitete Technologie für schnelle Datenübertragung im Mobilfunk.

In Texas war der Konzern von Geschworenen bereits auch schon zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung deren Patente verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.

Quelle: Agenturen