Wiener Gemeinderat konstituiert sich

Im Wiener Rathaus finden am Dienstag die konstituierenden Sitzungen des Gemeinderats und Landtags statt. Auf dem Programm stehen ab 9.00 Uhr unter anderem die Angelobung der 100 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die Wahl der Stadträtinnen bzw. Stadträte sowie die Regierungserklärung von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Dieser hat wie schon 2020 neuerlich eine Koalition mit den NEOS geschmiedet.

Die SPÖ verfügt künftig im Stadtparlament über 43 Sitze (minus 3), die FPÖ 22 (plus 14), die Grünen 15 (minus 1), die NEOS 10 (plus 2) und die ÖVP ebenfalls über 10 (minus 12). Die rot-pinke Regierungsriege blieb nahezu unverändert. Neu ist lediglich Barbara Novak. Die bisherige Landesparteisekretärin der SPÖ wird neue Wirtschafts- und Finanzstadträtin. Sie folgt in dieser Funktion auf Peter Hanke, der in die Bundesregierung gewechselt ist.

Zusammenfassung

Im Wiener Rathaus wurden am Dienstag die 100 neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte angelobt und die Stadträtinnen sowie Stadträte gewählt.
Die SPÖ bleibt mit 43 Mandaten stärkste Kraft, gefolgt von der FPÖ mit 22, den Grünen mit 15 sowie NEOS und ÖVP mit jeweils 10 Sitzen; die rot-pinke Koalition von SPÖ und NEOS bleibt bestehen.
Barbara Novak (SPÖ) übernimmt als einzige personelle Neuerung das Amt der Wirtschafts- und Finanzstadträtin von Peter Hanke, der in die Bundesregierung wechselt.

Zusammenfassung

PULS 24 Archiv