Kogler denkt über Steuersenkungen auf Grundnahrungsmittel nach
0Auf die Grundnahrungsmittel habe Kogler bereits im März des Vorjahres hingewiesen. Eine Senkung der Mehrwertsteuer sei deshalb auch sozial treffsicher, weil Grundnahrungsmittel im Budget "von Haushalten mit geringerem Einkommen einen viel höheren Anteil" ausmachen würden, so der Vizekanzler im Gespräch mit PULS 24 Infochefin Corinna Milborn.
Die Maßnahme müsse jedoch auch den gewünschten Zweck erfüllen, gibt Kogler zu bedenken: "Die Mehrwertsteuer-Senkung alleine bringt gar nichts". Damit das überhaupt einen Sinn habe, müsste man zuerst die "Möglichkeiten der Wettbewerbsbehörde stärken". Im Moment habe man ja auch gar keine Möglichkeit zu kontrollieren, ob die Preise auch tatsächlich sinken würden.
Lebensmittel-Gipfel nächste Woche
Auch aus diesem Grund lädt Kogler gemeinsam mit Sozialminister Johannes Rauch (Die Grünen) kommenden Montag zu einem Lebensmittel-Gipfel mit Vertretern aus Landwirtschaft, Handel und Sozialpartnern. Hier solle zuerst das Gespräch gesucht werden. Die Preise für Lebensmittel seien in Österreich im Vergleich zu anderen Ländern "immer schon so hoch" gewesen, merkt Kogler an. Er hofft, dass sich der Handel auf "freiwillige" Maßnahmen einlassen würden, damit die Preise gedämpft werden.
Zusammenfassung
- Bei "Milborn" bringt Vize-Kanzler Werner Kogler (Die Grünen) eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ins Spiel.
- Die Maßnahme müsse jedoch auch den gewünschten Zweck erfüllen, gibt Kogler zu bedenken: "Die Mehrwertsteuer-Senkung alleine bringt gar nichts".
- Damit das überhaupt einen Sinn habe, müsste man zuerst die "Möglichkeiten der Wettbewerbsbehörde stärken".
