APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER
Politik

Wehrdienstkommission präsentiert Bericht am 20. Jänner

Heute, 06:01 · Lesedauer 2 min

Die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) eingesetzte Wehrdienstkommission wird ihre Vorschläge zur Weiterentwicklung von Wehr- und Zivildienst sowie zur Miliz erst im kommenden Jahr präsentieren. Als Termin ins Auge gefasst wurde der 20. Jänner, wie die APA erfuhr. Die Arbeit der Wehrdienstkommission sei "beinahe" beendet, der Bericht "in Endbearbeitung". Zunächst hatte es geheißen, dass dieser bis Ende des Jahres vorliegen soll.

"Die 23 Mitglieder der Kommission haben sich seit mehreren Monaten sehr intensiv, gemeinsam und in unterschiedlichen Untergruppen, mit den Aufgaben beschäftigt", erklärte Erwin Hameseder, Milizbeauftragter und Vorsitzender der Wehrdienstkommission. Sein Ziel sei es, der Bundesregierung einen "tragfähigen Bericht zur Entscheidungsfindung vorzulegen".

Avisiert dafür sei der 20. Jänner, so Hameseder: "Ich halte den 20. Jänner, den Tag der Wehrpflicht, für einen sehr geeigneten Termin, die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorzulegen." Dieser Tag ist der Jahrestag der Volksbefragung über die Wehrpflicht. Im Jahr 2013 sprachen sich bei dieser knapp 60 Prozent für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes aus.

Unter Hameseders Vorsitz berieten Expertinnen und Experten aus verschiedenen Ministerien, aber beispielsweise auch der Bundesjugendvertretung, des Gewerkschaftsbundes, der Industriellenvereinigung und der Wirtschaftskammer seit Juni dieses Jahres über eine mögliche Reform. Jedoch sind nur zehn der 23 Mitglieder stimmberechtigt.

Hameseder selbst hat sich in der Vergangenheit jedenfalls für eine Verlängerung des aktuell sechs Monate dauernden Grundwehrdienstes ausgesprochen und die Abschaffung der verpflichtenden Milizübungen im Jahr 2006 kritisiert. Medial kolportiert wurde, dass auch die stimmberechtigten Expertinnen und Experten einhellig eine Verlängerung des Wehr- und Zivildiensts vorschlagen dürften. Offizielle Bestätigung dafür gab es bis dato aber keine.

Zusammenfassung
  • Die Wehrdienstkommission unter Vorsitz von Erwin Hameseder wird ihren Bericht zur Weiterentwicklung von Wehr- und Zivildienst sowie zur Miliz am 20. Jänner, dem Jahrestag der Volksbefragung über die Wehrpflicht, präsentieren.
  • Die Kommission besteht aus 23 Mitgliedern, von denen nur zehn stimmberechtigt sind, und hat seit Juni in Untergruppen intensiv an Reformvorschlägen gearbeitet.
  • Eine Verlängerung des aktuell sechsmonatigen Grundwehrdienstes sowie des Zivildienstes wird medial als Vorschlag der stimmberechtigten Experten kolportiert, eine offizielle Bestätigung dafür gibt es jedoch nicht.

PULS 24 Archiv