APA - Austria Presse Agentur

Kogler erklärt Hintergründe des Kanzlerwechsels

16. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) geht davon aus, dass mit dem zum ÖVP-Klubchef umgestiegenen Altkanzler Sebastian Kurz eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sein wird.

"Es muss ja so sein", sagte Kogler am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Kommende Woche will der Grünen-Chef mit Kurz ein langes Gespräch führen, wie er im gemeinsamen TV-Format von "profil", "Kurier" und "Kronen Zeitung" (Club 3) kundtat. Dem Koalitionspartner richtete Kogler in Ö1 aus, man erwarte eine ungestörte Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit: "Die ÖVP ist gut beraten, sich nicht in die Unberechenbarkeit zu begeben."

Was vor Kurz' Rücktritt geschah

Wie aber hätte dieses Alternativszenario ausgesehen? Kogler bleibt eine klare Antwort schuldig. Nur: Man hätte Allianzen gefunden, um für Stabilität und Aufklärung zu sorgen. Es sei dabei aber nie um eine Koalition gegangen. Beim Thema Impfen etwa, hätte man keine Einigung mit der FPÖ gefunden - im Sozialbereich hingegen schon, so Kogler. Kickl habe man "eigentlich nur im Talon" gehabt, denn es sei darum gegangen, "im Nationalrat Mehrheiten für Dinge zu finden, die uns wichtig waren".

Grüne, SPÖ, NEOS und Freiheitliche hätten im Parlament eine Allianz zur Aufklärung der im Raum stehenden Korruptionsvorwürfe geschmiedet, Bundespräsident Alexander Van der Bellen bereits Vorbereitungen für eine Expertenregierung getroffen, und das habe man den ÖVP-Landeshauptleuten so nahegebracht. Diese seien es dann gewesen, die Kurz klargemacht hätten, "dass es vorbei sei". 

Kogler betonte, dass die Grünen als möglichen Plan B keine Neuwahl gewollt hätten – sondern im Gegenteil ein Budget für 2022 und die Umsetzung der Steuerreform. 

Wie es nun mit Kurz weitergehen soll, das müsse man wohl zuerst einmal bei der ÖVP nachfragen. Die Justiz müsse nun "ohne Zurufe" ermitteln können, dafür werde auch die grüne Justizministerin Alma Zadić Sorge tragen. Kurz' Nachfolger Alexander Schallenberg, zuvor Außenminister, sei "sicherlich keine Übergangsfigur" und "schon gar keine Schachfigur", so Kogler.

Quelle: Agenturen