Viererkoalition in Innsbruck geplatzt
0Zuvor war ein von den Grünen eingebrachter Abwahlantrag gegen FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger nicht zur Abstimmung gekommen, weil außer den Grünen und zwei SPÖ-Mandataren alle den Saal verließen.
Lassenberger wird damit weiter erster Stellvertreter des grünen Bürgermeisters Willi sein. Die Koalition sei damit beendet, erklärte Willi. Nun beginne das freie Spiel der Kräfte im Gemeinderat, wie lange dies anhalten könne, wisse er nicht. Sollten alle bereit seien, konstruktiv zusammenzuarbeiten und große Projekte umzusetzen, könne es funktionieren. Wenn nicht, müsse man wohl zur Wahl schreiten. Dies werde die Zeit zeigen. Die Stadträte bleiben naturgemäß im Amt.
28 von 40 Mandatare hatten zuvor den Raum verlassen. Willi nannte dies ein "Armutszeugnis". Er begründete seine Ablehnung Lassenbergers unter anderem mit dem "Menschenbild" der FPÖ und des freiheitlichen Vizebürgermeisters. Seinen Koalitionskollegen warf er erneut vor, mit der Wahl Lassenbergers Ende Jänner die Beendigung der Koalition gewollt zu haben. Koalitions- wie auch Oppositionsparteien hatten zuvor in der Debatte die parteiideologische Motivation des Grünen-Antrages kritisiert und damit ihre Enthaltung begründet.
Zusammenfassung
- Die Innsbrucker Viererkoalition aus Grünen, ÖVP, Für Innsbruck und SPÖ ist am Donnerstagabend von Grünen-Bürgermeister Georg Willi für beendet und das von ihm angekündigte "freie Spiel der Kräfte" ausgerufen worden.
- Zuvor war ein von den Grünen eingebrachter Abwahlantrag gegen FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger nicht zur Abstimmung gekommen, weil außer den Grünen und zwei SPÖ-Mandataren alle den Saal verließen.
