APA - Austria Presse Agentur

Verhandlungen zum Iran-Abkommen gehen Mittwoch weiter

09. Apr 2021 · Lesedauer 2 min

Die Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran werden nächste Woche fortgesetzt. Der Vorsitzende der iranischen Delegation, Abbas Araqchi, kündigte ein erneutes Treffen der Delegierten am Mittwoch an. Die Europäische Union bezeichnete die erste Woche der Gespräche in Wien als "konstruktiv". Der Vorsitzende des Gesprächsformats und politische Direktor der EU, Enrique Mora, sagte am Freitag, die Gespräche seien "konstruktiv und ergebnisorientiert" verlaufen.

Am Ende der ersten Woche hätten die Experten und Spitzendiplomaten am Freitag in Wien "mit Zufriedenheit erste Fortschritte festgestellt", schrieb auch der russische Diplomat Michail Uljanow auf Twitter. Um die positive Dynamik beizubehalten, würden die Verhandler schon nächste Woche wieder zusammenkommen. "Es gibt genug Chancen auf Erfolg, aber keine Garantie", hieß es aus diplomatischen Quellen weiter.

"Alle Parteien haben ihre Differenzen eingegrenzt, und wir sehen eine Dynamik für eine schrittweise Entwicklung eines Konsenses", sagte Wang Qun, Chinas Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, nach dem Treffen und fügte hinzu, dass die Arbeitsgruppen und hochrangigen Diplomaten ihre Diskussionen nächste Woche intensivieren würden.

Aragchi betonte die Notwendigkeit des "politischen Willens und Ernsthaftigkeit anderer Parteien". Ansonsten gebe es "keinen Grund, die Verhandlungen fortzusetzen". Gleichzeitig sah er "Anzeichen dafür, dass die USA dabei sind, ihren Standpunkt revidieren und die Sanktionen aufheben zu wollen". Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif bekräftigte am Freitag die Ansicht Teherans, dass "die USA, die diese Krise verursacht haben, zuerst zur vollständigen Einhaltung" des Abkommens zurückkehren sollten. Der Iran werde dann eine Gegenleistung erbringen.

Vertreter aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowie EU-Diplomaten bemühen sich, in indirekten Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA zu vermitteln. Diplomaten aus den USA wurden in separaten Gesprächen in die Beratungen einbezogen, sie saßen nicht mit den Vertretern aus Teheran an einem Tisch.

Der damalige US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Als Reaktion auf neue harte US-Sanktionen begann der Iran ein Jahr später, vereinbarte Obergrenzen für die Produktion von Uran zu überschreiten. US-Präsident Joe Biden sieht im Gegensatz zu seinem Vorgänger das Abkommen als wichtigen Baustein zur Rüstungskontrolle. Unter bestimmten Voraussetzungen sind die USA zur Rückkehr zur Vereinbarung bereit.

Zur Wiederbelebung des Abkommens aus dem Jahr 2015 müsste Washington Sanktionen aufheben, während Teheran sein Nuklearprogramm wieder einschränken müsste. Das Abkommen soll den Iran am Bau von Kernwaffen hindern, ihm aber die zivile Nutzung der Kernkraft ermöglichen.

Weder die Vereinigten Staaten noch der Iran erwarten schnelle Durchbrüche bei den Gesprächen. Die verbleibenden Parteien des Abkommens einigten sich am Dienstag darauf, zwei Expertengruppen zu bilden, deren Aufgabe es ist, Listen mit Vorschläge für die beiden Parteien zu erarbeiten.

Quelle: Agenturen