Budapest Pride: NEOS wollen "Orbáns Albtraum" sein

"Unsere Liebe ist stärker als sein Hass, und wir sind Viktor Orbáns Albtraum", sagte Brandstötter am Dienstag vor Journalist:innen in Wien. 

Shetty betonte die besondere Verantwortung von Mandataren, die es sich aufgrund ihrer Immunität "eher leisten können", Solidarität zu zeigen."Ich würde nicht allen 18-jährigen Österreichern raten, nach Budapest zu fahren", sagte er. 

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Die heurige Pride finde nämlich "unter verschärften Bedingungen" statt, spielte er auf das Verbot der traditionellen Veranstaltung an. 

Die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Orbán hatte die Demonstration der LGBTIQ-Community mit der Begründung des Kinderschutzes untersagt. Shetty betonte, dass die Pride "bei aller Ausgelassenheit und bei allem Feiern im Kern immer eine Demonstration ist (...) für gleiche Rechte, für Menschenrechte".

Brandstötter will keine Kontaktlinsen tragen

"Ich persönlich habe keine Angst", sagte Shetty auf die Frage, wie er sich für mögliche Zwischenfälle wappne. 

Brandstötter merkte an, sie werde keine Kontaktlinsen tragen. "Ich habe viele Prides besucht in den letzten 20 Jahren, das war nicht immer friktionsfrei und ich habe Tränengas abbekommen", sagte die NEOS-Sprecherin für Frauen und LGBTIQ+. 

Die Teilnahme soll ein Signal an Orbán sein, dass die Ungarn nicht im Stich gelassen werden und "dass das nicht eine kleine Community ist", unterstrich Shetty.

Eventuelle Bußgelder spenden

Unmittelbar nach dem Beschluss der umstrittenen Verfassungsänderung zum Pride-Verbot hatte der SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner Mitte April angekündigt, eine Solidaritätsreise zur Demonstration organisieren zu wollen. Dieser Initiative schloss sich umgehend auch sein Grüner Kollege David Stögmüller an. 

Shetty sagte, dass auch "ganz viele" Abgeordnete der liberalen Schwesterparteien von NEOS anreisen werden. Die Grünen im Europaparlament hatten diese Woche mitgeteilt, dass 20 Abgeordnete nach Budapest reisen werden.

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Den Teilnehmer:innen drohen saftige Strafen in Höhe von bis zu 500 Euro. Brandstötter sagte, dass die ungarischen Behörden diese auch mit Gesichtserkennung ausfindig machen wollen. Man werde die Strafen "selbstverständlich zahlen", so Brandstötter. 

Allerdings wolle man den doppelten Betrag an NGOs, die sich für LGBTIQ+ einsetzen, spenden. Bei der Budapest Pride gehe es nicht nur um die Community, sondern um die Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten an sich. Das Verbot der Pride sei nämlich "ein Angriff auch auf unsere europäischen Grundwerte".

LGBTIQ-Kapitel im Regierungsprogramm

Shetty erinnerte daran, dass Österreich unter einem FPÖ-Bundeskanzler Herbert Kickl eine ähnliche Entwicklung wie in Ungarn gedroht hätte. Kickl habe etwa die Ehe für alle rückgängig machen wollen. 

Durch die NEOS-Regierungsbeteiligung sei "das Gegenteil eingetreten", und es sei zum ersten Mal ein Kapitel für LGBTIQ-Themen in einem Koalitionsabkommen verankert worden, darunter etwa mehr rechtliche Klarheit für Regenbogenfamilien und das Verbot von sogenannten Homoheilungen. 

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Erstmals finde man auch klare Worte gegen die Homophobie in migrantischen Communitys und setze diesbezüglich auf Jugendarbeit. In klarer Anspielung an die zuvor mit der ÖVP regierenden Grünen sagte Shetty, dass die NEOS "nicht nur die Regenbogenfahne schwenken auf der Parade", sondern die entsprechenden Forderungen dann auch in Regierungsverantwortung umsetzen würden.