APA - Austria Presse Agentur

Van der Bellen kritisiert Umgang mit Verfassung

21. Juli 2021 · Lesedauer 2 min

Bundespräsident Alexander Van der Bellen kritisiert in seiner Eröffnungsrede bei den Bregenzer Festspielen den Umgang der Politik mit der Verfassung.

Die 75. Bregenzer Festspiele sind eröffnet. In seiner Rede kritisierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Umgang der Politik mit der Bundesverfassung."Ist schon interessant, wenn ich auf der Straße mit den Leuten rede, dann höre ich nicht nur ein Mal, dass man sehr unzufrieden ist, wie respektlos mit den Institutionen dieser Republik teilweise, von verschiedenen Seiten, umgegangen wurde, insbesondere mit der Verfassung", sagte Van der Bellen bereits zu Beginn der Rede.

Seitenhieb gegen das Finanzministerium

Er spricht auch die vom Verfassungsgerichtshof geforderte Exekution gegenüber dem Finanzministerium wegen der mittlerweile erfolgten Aktenlieferung an den Ibiza-Untersuchungsausschuss an. Ohne Namen zu nennen und im Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sagte Van der Bellen: "Ich war wirklich erstaunt zu sehen, wie ein über hundert Jahre für tot erklärter Artikel der Bundesverfassung zum Leben erwacht ist und mich zu verschiedenen Tätigkeiten veranlasst hat."

Klimakrise bereitet Van der Bellen Sorgen

Doch in der Eröffnungsrede spricht der Bundespräsident auch über die Klimakrise und Frauenpolitik in Österreich. Erstere bereite ihm bereits Sorgen, da "wir immer mehr hineinrutschen", erklärt Van der Bellen. Er spricht dabei die Hitzeperioden, den Tornado in Tschechien und die Hochwasser-Katastrophe in Österreich und Deutschland an.

Nachdem Van der Bellen sich in seiner Rede auch zur Mehrbelastung der Frauen während der Corona-Pandemie äußerte, eröffnete er die Festspiele offiziell.

Rückkehr aus Corona-Pause

Nach einer Corona-bedingten Pause von einem Jahr wird das Festival heuer unter "3G-Bedingungen" durchgeführt. Künstlerisch beginnen die Festspiele am Mittwochabend mit Arrigo Boitos "Nero" im Festspielhaus, am Donnerstag wird die Seebühnen-Inszenierung von Giuseppe Verdis "Rigoletto" wieder aufgenommen. Bis 22. August stehen insgesamt 80 Veranstaltungen auf dem Programm.

Angela PerkonigQuelle: Agenturen / Redaktion / pea