APA/APA/EU DELEGATION IN VIENNA/HANDOUT

USA und Iran zeigen sich pessimistisch zu Atomgesprächen

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Hochrangige Vertreter der USA und des Iran haben sich am Donnerstag pessimistisch zu den laufenden Atomgesprächen in Wien geäußert. "Ich muss Ihnen sagen, die jüngsten Schritte, die jüngste Rhetorik, die geben uns nicht viel Anlass zu Optimismus", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag in Stockholm. Er werde in einem Tag oder so einschätzen können, ob der Iran sich in gutem Glauben einbringe.

Auch der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian signalisierte Medienberichten aus seiner Heimat zufolge wenig Grund zur Hoffnung. "Wir sind nicht optimistisch, was den Willen und die Absichten der USA und der drei europäischen Vertragsparteien angeht", sagte er demnach bei einem Telefongespräch mit seinem japanischen Kollegen.

Zuvor hatten Vertreter der iranischen Delegation Entwürfe für ein Ende der Sanktionen sowie zu den atomaren Verpflichtungen an die europäischen Staaten übergeben. An den indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran sind Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie Russland und China beteiligt. Die Regierung in Teheran fordert, dass alle seit 2017 von den USA und der EU verhängten Strafmaßnahmen aufgehoben werden. US- und EU-Diplomaten haben dies als unrealistisch bezeichnet. Auslöser des Streits über das Atomprogramm ist die Furcht vor allem westlicher Staaten, die Islamische Republik könnte Kernwaffen entwickeln. Der Iran bestreitet das, lässt aber umfassende internationale Kontrollen seiner Atomanlagen nicht zu.

Am Montag waren die Beratungen zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 nach fünfmonatiger Unterbrechung wieder aufgenommen worden. Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland hielten an der Vereinbarung fest. 2019 hatte der Iran damit begonnen, gegen Auflagen zu verstoßen und die Uran-Anreicherung hochzufahren. Trumps Nachfolger Joe Biden ist zur Rückkehr zu dem unter Barack Obama geschlossenen Abkommen bereit.

ribbon Zusammenfassung
  • Hochrangige Vertreter der USA und des Iran haben sich am Donnerstag pessimistisch zu den laufenden Atomgesprächen in Wien geäußert.
  • An den indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran sind Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie Russland und China beteiligt.
  • Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt.