USA rufen Verbündete zu weiterem Kampf gegen den IS

Blinken verwies darauf, dass die Terrormiliz im Irak und in Syrien immer noch in der Lage zu größeren Anschläge sei. Das habe eine Attacke mit 30 Toten in der irakischen Hauptstadt Bagdad im Jänner gezeigt. Der US-Außenminister warnte aber auch vor der Bedrohung, die vom IS in Afrika ausgeht.

Blinken setzte sich auch dafür ein, dass die in Syrien von Oppositionskräften inhaftierte ausländischen IS-Kämpfer in ihre Heimatländer zurückgebracht und dort vor Gericht gestellt werden. 10.000 Kämpfer der islamistischen Miliz seien immer noch in den Lagern inhaftiert, sagte er. "Die Lage ist schlichtweg unhaltbar. Sie kann einfach nicht auf Dauer bestehen bleiben." Die Herkunftsstaaten der Gefangenen müssten ihre Bürger zurückholen und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgen. Die Gefangenen, die sich dem IS angeschlossen hatten, kommen aus zahlreichen Ländern, darunter auch aus Europa und auch Österreich.

Zudem sagte Blinken 436 Millionen US-Dollar (364,85 Mio. Euro) zusätzlich für humanitäre Hilfe in der Krisenregion zu. Damit addierten sich die Hilfszahlungen der USA im Zusammenhang mit dem Syrien-Krieg auf insgesamt 13,5 Milliarden Dollar (11,30 Mrd. Euro), sagte er.

Österreich gehört der internationalen Anti-IS-Koalition an, leistet aber keinen militärischen Beitrag. Außenminister Schallenberg erklärte bereits im Vorfeld der Konferenz: "Auch, wenn wir alle noch mit den Folgen der Covid-19 Pandemie kämpfen, dürfen wir nicht auf den Kampf gegen eine andere Plage vergessen: Jene des Terrorismus und Extremismus. So wie in der Pandemie bleibt auch beim Terrorismus kein Land als gallisches Dorf außen vor - diese schmerzhafte Erfahrung mussten wir in Österreich erst letzten Herbst machen", so Schallenberg in Anspielung auf den Terroranschlag von Wien am 2. November.

In Rom sagte Schallenberg gegenüber der APA: "Österreich unterstützt den Vorschlag, eine Plattform einzurichten, die sich mit dem Thema des Terrorismus in Afrika beschäftigt. Unser Ziel ist, den Terrorismus dort zu bekämpfen, wo er entsteht und die illegalen Geldströme trocken zu legen, die ihn finanzieren, wie Menschen- und Drogenhandel. Da müssen wir als internationale Gemeinschaft, frühzeitig und schnell reagieren." Österreich engagiere sich im Rahmen der Allianz vor allem bei der nachhaltigen Stabilisierung der befreiten Gebiete und in der Frage der Foreign Fighters. Laut Schallenberg stellt Österreich 18 Millionen Euro Hilfsmaßnahmen für Syrien, Libanon, Jordanien und den Irak zur Verfügung. Bisher war die Koalition auf Syrien und Irak konzentriert, nun sollen erstmals auch verstärkt Afrika und insbesondere die Sahel-Region im Fokus stehen.

Der IS hatte im Sommer 2014 große Gebiete im Norden des Irak in seine Gewalt gebracht. Kurz darauf riefen die Jihadisten ein Kalifat aus, zu dem auch die von ihnen kontrollierten Regionen im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien gehörten. Unter Führung der USA wurde daraufhin die Anti-IS-Koalition gegründet, die maßgeblich daran mitwirkte, den IS bis März 2019 militärisch zu besiegen. Dennoch ist die Terrormiliz in beiden Krisenländern weiter aktiv und verübt immer wieder Anschläge.

Der IS war zwar 2017 offiziell für militärisch besiegt erklärt worden. Allerdings ist er weiterhin insbesondere im Nordirak und im syrischen Grenzgebiet aktiv. Allein in den vergangenen Monaten wurden dem IS mehr als 25 tödliche Angriffe zugeschrieben. Außerdem erstarkten in den vergangenen Jahren militante Gruppen mit Verbindungen zum IS und zur ebenfalls radikal-islamischen Al-Kaida in der westafrikanischen Sahelzone - trotz der Entsendung Tausender Soldaten auch im Rahmen internationaler Einsätze. Ein entscheidender Punkt sei daher auch, auf die Bedrohung einzugehen, die vom IS außerhalb des Irak und Syriens ausgehe, sagte Blinken.

Ganz in diesem Sinne belegten die USA am Montag einen Anführer des IS in Mali mit Sanktionen. Der Mann namens Ousmane Illiassou Djibo - auch bekannt als "Petit Chapori" - sei eine Schlüsselfigur der örtlichen IS-Führungsriege, erklärte das US-Außenministerium in Washington. Er sei für Anschläge und Angriffe auf Ausländer und örtliche Sicherheitskräfte in der Region Ménaka und im Nachbarland Niger mitverantwortlich. US-Bürger und -Firmen dürfen nun keine Geschäfte mehr mit dem mutmaßlichen Terroristen machen.

Schiitische Milizen griffen unterdessen im Osten Syriens Aktivisten zufolge eine Basis der US-Armee an Als Reaktion auf US-Luftangriffe im syrisch-irakischen Grenzgebiet hätten sie mehrere Raketen auf das Ölfeld Omar in der Provinz Dair as-Saur abgeschossen, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montagabend. Es habe Sachschaden gegeben.

Der Sprecher des US-Einsatzes in der Region, Wayne Marotto, bestätigte über Twitter, die US-Truppen in Syrien seien von mehreren Raketen angegriffen worden. Es habe keine Verletzte gegeben.

Aus lokalen Kreisen hieß es, insgesamt vier Raketen seien aus einem Gebiet unter Kontrolle der syrischen Regierung abgefeuert worden. Die vom Iran unterstützten Schiitenmilizen sind mit dieser verbündet. Auch die syrische Staatsagentur Sana berichtete über den Angriff.

Die US-Armee hatte zuvor in der Nacht auf Montag Stellungen der bewaffneten Gruppen im syrisch-irakischen Grenzgebiet bombardiert. Dabei kamen mindestens vier Kämpfer der Milizen ums Leben.

Nach US-Angaben richteten sich die Luftangriffe gegen zwei Ziele in Syrien und eines im Irak. Von dort hätten vom Iran unterstützte Milizen mit Drohnen Angriffe auf Personal und Einrichtungen der USA im Irak gestartet, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby.