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US-Wahlen: Knapper als erwartet

09. Nov. 2022 · Lesedauer 3 min

In den USA ist bei den Midterm-Wahlen noch kein klarer Trend erkennbar. DeSantis setzte sich in Florida durch, aber einen klaren "Erdrutsch"-Sieg gibt es für die Republikaner nicht.

Wenige Stunden nach der Schließung erster Wahllokale ist bei den Zwischenwahlen in den USA noch offen, welche Partei künftig die Mehrheit im Kongress haben wird. Von den 35 Abstimmungen für den Senat sei das Ergebnis inzwischen in 27 bekannt. Dabei konnten sich stets die Amtsinhaber durchsetzen. Die Republikaner müssten einen Sitz übernehmen, um die Kontrolle im Senat zu gewinnen.

Im Repräsentantenhaus haben die Republikaner Edison Research zufolge den Demokraten von Präsident Joe Biden inzwischen fünf Sitze abgejagt. Dabei stünden 150 der 435 Ergebnisse in der Kongresskammer noch aus, berichtet das Meinungsforschungsinstitut. Bisher betrug der Vorsprung der Demokraten im Repräsentantenhaus nur acht Sitze. Insgesamt gingen Beobachter in US-Medien bei ersten Einschätzungen eher von Zugewinnen zwischen 10 und 20 Sitzen aus. Verlieren Bidens Demokraten die Mehrheit im Kongress würde das den politischen Spielraum des Präsidenten empfindlich einschränken. Ein Sieger könnte noch in der Wahlnacht feststehen.

Bei den Gouverneurswahlen setzte sich in Florida der national bekannte 44-jährige Amtsinhaber DeSantis gegen seinen demokratischen Kontrahenten Charlie Crist durch. Dies gilt als gutes Zeichen für die Partei, weil die Stimmen in dem bevölkerungsreichen Bundesstaat im Südosten des Landes normalerweise deutlich stärker für die Demokraten abgegeben werden. In zwei Bundesstaaten an der Ostküste gelang es den Demokraten die Gouverneursämter von den Republikanern zurückzuerobern. In Massachusetts setzte sich die Generalstaatsanwältin Maura Healey.

DeSantis wird nachgesagt, ebenfalls für die Republikaner als Kandidat antreten zu wollen. Der nun klare Sieg in Florida dürfte ihm Rückenwind geben und seine Position stärken. Noch im Jahr 2018 hatte er das Gouverneursrennen dort nur mit einem knappen Vorsprung gewonnen. Florida gilt als ein sogenannter "Swing State", in dem die Wählerinnen und Wähler mal die Republikaner und mal die Demokraten bevorzugen.

Trump drohte DeSantis

Ex-Präsident Trump meldete sich am Wahltag gleich mehrfach zu Wort. So drohte er DeSantis mit unangenehmen Enthüllungen, falls dieser 2024 ins Rennen ums Weiße Haus gehen sollte. Er könne über DeSantis "Dinge erzählen, die nicht besonders schmeichelhaft sind", sagte er im US-Fernsehen. Trump hatte am Montag für den 15. November eine "sehr große Mitteilung" angekündigt. Es ist davon auszugehen, dass er seine schon seit langem angedeutete Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 ankündigen will.

Die Wahlbehörden in den USA berichten bisher nur von vereinzelten Vorfällen. In Louisiana ging demnach eine Bombendrohung ein, in einem Kreis in Pennsylvania ging das Papier aus. Nach Problemen mit den Wahlmaschinen im Kreis Maricopa County in Arizona fordern die Republikaner, die Wahllokale länger offenzuhalten. Ein Richter lehnte diesen Antrag ab.

Mehrere Senatsrennen in Bundesstaaten wie Arizona, Pennsylvania, Nevada und Georgia sind äußerst eng. Es könnte Tage - und in Georgia angesichts einer Stichwahlregel sogar rund einen Monat dauern - bis die Ergebnisse feststehen. Gewählt wurden am Dienstag auch die Gouverneure von 36 der 50 US-Bundesstaaten. Da sich die USA über mehrere Zeitzonen erstrecken, zieht sich die Wahl insgesamt sehr lange hin: In weiten Teilen Alaskas und auf Hawaii sind die Wahllokale noch bis 6.00 Uhr MEZ geöffnet.

Quelle: Agenturen / frn