UNO-Sicherheitsrat stimmt über Sanktionen gegen Iran ab
Diplomaten gehen davon aus, dass der Entwurf wie geplant abgelehnt wird. Zur Annahme müsste der Entwurf neun Stimmen im 15-köpfigen Rat erhalten, und keines der fünf Vetomächte (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China) dürfte ein Veto dagegen einlegen. Diese UNO-Sanktionen waren bereits in den Jahren 2006 bis 2010 in Kraft.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten diesen sogenannten Snapback-Mechanismus Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt, beispielsweise bei der Anreicherung von Uran weit über die Werte, die für zivile Zwecke nötig sind.
Auch bei einer abgelehnten Resolution bliebe den Vertragsstaaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich noch immer Zeit bis zum Ende nächster Woche, um mit dem Iran über Zugeständnisse zu verhandeln, die die Sanktionen doch noch verhindern könnten. Momentan sehen Diplomaten das jedoch als unwahrscheinlich. Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und Regierungschefs zur UN-Generaldebatte zusammen.
Zusammenfassung
- Der UN-Sicherheitsrat stimmt am Freitag um 16.00 Uhr MESZ in New York über einen Resolutionsentwurf ab, der die Wiedereinsetzung von Sanktionen gegen den Iran verhindern soll.
- Scheitert der Entwurf – wovon Diplomaten ausgehen – würden die UN-Sanktionen gegen Teheran ab Ende kommender Woche automatisch wieder greifen, nachdem Deutschland, Großbritannien und Frankreich Ende August den Snapback-Mechanismus ausgelöst haben.
- Die Annahme des Entwurfs erfordert neun Stimmen im 15-köpfigen Rat ohne Veto der fünf ständigen Mitglieder, während parallel rund 150 Staats- und Regierungschefs ab Dienstag zur UN-Generaldebatte in New York erwartet werden.