Unbefugter auf Regierungsbank: Wie sicher ist das Parlament?

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Während der Nationalratssitzung am Mittwoch kam es zu einer Sicherheitspanne. Ein Mann, der weder Parlamentarier noch Regierungsmitglied ist, nahm plötzlich auf der Regierungsbank Platz.

Der Vorfall ereignete sich gegen 12 Uhr mittags während der Rede des NEOS-Abgeordneten Johannes Margreiter. Als dieser gerade über Bauspar-Modelle nach dem Zweiten Weltkrieg sprach, unterbrach ihn die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) mit: "Herr Abgeordneter Margreiter, ich möchte kurz Ihre Rede unterbrechen und würde den Herrn ersuchen, den Sitzungssaal wieder zu verlassen."

"Jesus wird euch retten"

Ein vorerst unbekannter Mann hatte sich Zugang zum Sitzungssaal verschafft und auf der Regierungsbank Platz genommen. Trotz Aufforderung zu gehen, blieb der Herr und habe laut FPÖ-Mandatar Hannes Amesbauer "Jesus wird euch retten" gerufen. Die Sitzung konnte wenig später wieder aufgenommen werden, der Mann wurde ohne Widerstand hinausbegleitet.

Sicherheitslücke im Parlament?

Auf PULS 24-Nachfrage hieß es von der Parlamentsdirektion, der Mann - PULS 24 ist die Identität mittlerweile bekannt - habe zunächst behauptet, er sei eigentlich auf dem Weg zur Besuchergalerie gewesen, habe sich dann aber verirrt. Der Herr könnte durchgeschlüpft sein, als sich jemand mit Berechtigungskarte Zutritt zum Sitzungssaal verschafft hatte.

Der Überraschungsgast wurde nach draußen gebracht und der Polizei übergeben. Diese soll ihn verhört haben, ließ der Mann via soziale Medien wissen. Das dürfte nicht stimmen - auch eine Festnahme bestätigt die Polizei nicht. Eine Anzeige wegen einer Ordnungsstörung kassierte er aber. Es dürfte sich bei ihm um einen fundamentalen Christen handeln.

Die Parlamentsdirektion prüft nun, ob der Mann von einer Person in den Sitzungssaal gelassen wurde oder schlicht mit hineingegangen ist, als ein Berechtigter die Türen öffnete. Das Parlament ist grundsätzlich in verschieden Sicherheitszonen eingeteilt.  Es gibt Zonen für Besucher, in denen sie sich recht frei bewegen können, aber auch solche, in die man nur mit Zugangsberechtigungskarte hineinkommen kann. Es handelt sich aber definitiv um eine Sicherheitslücke. Zudem der Mann seinen Besuch im Parlament davor auf Telegram angekündigt hatte.

ribbon Zusammenfassung
  • Während der Nationalratssitzung am Mittwoch kam es zu einer Sicherheitspanne.
  • Ein Mann der weder Parlamentarier noch Regierungsmitglied ist, nahm plötzlich auf der Regierungsbank Platz.
  • Die Parlamentsdirektion prüft nun, ob der Mann von einer Person in den Sitzungssaal gelassen wurde oder schlicht mit hineingegangen ist, als ein Berechtigter die Türen öffnete.