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Ukrainisches Parlament stimmt für Entlassung der Regierung

16. Juli 2025 · Lesedauer 1 min

Das ukrainische Parlament hat den Rücktritt der Regierung um Ministerpräsident Denys Schmyhal bestätigt. Für die Entlassung stimmten nach Angaben des Abgeordneten Jaroslaw Schelesnjak 261 Parlamentarier. Demnach gab es keine Gegenstimmen. Vier Abgeordnete enthielten sich.

Schmyhal hatte am Vortag seinen Rücktritt eingereicht, bereits am Montag hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Julia Swyrydenko eine der Stellvertreterinnen Schmyhals zur Bildung eines neuen Kabinetts aufgefordert.

Die Ernennung der neuen Regierung soll am Donnerstag ebenfalls im Parlament, der Werchowna Rada, erfolgen. Selenskyj begründete den geplanten Wechsel unter anderem damit, der Ökonomie neue Impulse verleihen zu wollen. Die 39-jährige Swyrydenko gilt als Wirtschaftsfachfrau. Berichten nach wird aber auch Schmyhal weiter in der Regierung sitzen - als Verteidigungsminister.

Zusammenfassung
  • Das ukrainische Parlament hat mit 261 Stimmen ohne Gegenstimmen und bei vier Enthaltungen den Rücktritt der Regierung um Ministerpräsident Denys Schmyhal bestätigt.
  • Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Julia Swyrydenko, 39 Jahre alt und Wirtschaftsfachfrau, zur Bildung eines neuen Kabinetts aufgefordert und damit einen Regierungswechsel eingeleitet.
  • Die Ernennung der neuen Regierung soll am Donnerstag im Parlament erfolgen, während Berichten zufolge Schmyhal künftig als Verteidigungsminister vorgesehen ist.