Gründe unbekannt
Regierungsumbau: Ukrainischer Ministerpräsident tritt zurück
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte vorher bereits Vizeregierungschefin Julia Swyrydenko mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.
Der Verfassung nach muss der Vorschlag eigentlich zunächst von der Parlamentsmehrheit kommen. Der ukrainische Präsident kann nur den Außen- und den Verteidigungsminister selbst vorschlagen.
"Ich danke unseren Verteidigern und Verteidigerinnen, welche die Front halten und die Ukraine bewahren!", schrieb Schmyhal zu seiner bei Telegram veröffentlichten handschriftlichen Rücktrittserklärung.
Ebenso bedankte er sich bei Selenskyj "für das Vertrauen" und bei seinem Team "für die unermüdliche Arbeit".
Hintergründe zu Regierungsumbildung unklar
Der aus dem westukrainischen Lwiw stammende Schmyhal hatte das Amt seit März 2020 inne.
Damit ist der 49-Jährige mit Abstand der am längsten amtierende Ministerpräsident seit der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion 1991.
Konkrete Gründe für diese Regierungsumbildung wurden nicht genannt.
Die 39-jährige Swyrydenko, die neue Ministerpräsidentin werden soll, gilt als Vertraute des Chefs des Präsidentenbüros, Andrij Jermak.
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Zusammenfassung
- Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal (49) hat seinen Rücktritt eingereicht und soll Verteidigungsminister Rustem Umjerow ablösen, während Umjerow als neuer Botschafter in den USA vorgesehen ist.
- Präsident Selenskyj beauftragte die 39-jährige Vizeregierungschefin Julia Swyrydenko mit der Bildung einer neuen Regierung, obwohl laut Verfassung die Parlamentsmehrheit den Vorschlag machen müsste.
- Schmyhal, seit März 2020 im Amt und damit der am längsten amtierende Ministerpräsident seit der Unabhängigkeit 1991, bedankte sich in seiner Rücktrittserklärung bei den Verteidigern und Präsident Selenskyj für das Vertrauen.