APA - Austria Presse Agentur

Türkise für Grünen Reimon "rechtskonservative Autoritäre"

Juni 04, 2020 · Lesedauer 2 min

Scharfe Kritik hat der Grüne Europasprecher Michel Reimon an der ÖVP und besonders Kanzler Sebastian Kurz geübt. In der YouTube-Talkshow von Kommunikationsberater Rudolf Fußi ("Bussi Fussi") am Donnerstagabend beurteilt er die Türkisen als "rechtskonservative Autoritäre", meldete Fußi vorab. Den Bundeskanzler rückte Reimon in die Nähe von Benjamin Netanyahu, Viktor Orban und Donald Trump.

Autoritär sei "im Sinne von Macht zentralisieren" gemeint, "und ein kleiner Kreis soll entscheiden", konkretisierte Reimon zu seiner Einschätzung der Partei. "Man merkt es auch daran, wie sie mit Kritik umgehen." Bei den Koalitionsverhandlungen habe sich gezeigt, dass die ÖVP viele Positionen der FPÖ einfach übernommen habe. "Die haben einen Plan, die Republik umzubauen, umso wichtiger ist es, dass wir da dagegenhalten", sagte er über den Regierungspartner der Grünen.

Die Kritik an der Kurz'schen Europa- und Außenpolitik fällt hart aus. "Wenn die Staatsleute, auf deren Seite du dich stellst, Netanyahu und Orban sind, und jetzt zu Trump keine vernünftige Verurteilung zustande kommt, weiß man ja, wo das einzuordnen ist. Man sieht, wo wir in zehn Jahren wären, wenn nicht dagegen gehalten wird", meinte Reimon. Kurz sei "kein Freund einer starken europäischen Union und einer europäischen Einigung. Diese Ebene interessiert ihn nicht." Zur Performance der Grünen zeigt sich Reimon selbstkritisch.

Quelle: Agenturen