Trump schlägt Verschiebung der US-Wahl vor
0Die US-Wahl 2020 könnte die "ungenauste und betrügerischste Wahl in der Geschichte sein". Zumindest, wenn es nach dem amtierenden Präsidenten Donald Trump geht. Auf Twitter warnt er vor einer universellen Briefwahl und schlägt vor, die Wahl zu verzögern, bis die Abstimmung sicher sei.
Bereits zuvor wiederholte Trump in einem Interview mit Fox News seine Ansicht, dass eine Zunahme der Briefwahl "die Wahl manipulieren" werde. Konkrete Belege dafür hat er bisher nicht vorgelegt.
Eine Verschiebung des Wahltermins bedürfe allerdings der Zustimmung des demokratisch geführten Repräsentantenhauses und des Senats.
https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1288818160389558273
Kritik von Republikanern
Trumps Vorschlag stößt parteiintern auf Kritik. Der Wahltermin am 3. November sei "in Stein gemeißelt", sagte der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, am Donnerstag dem Sender WKNY.
"Wir dürfen die Wahl nicht verschieben", sagte Senator Ted Cruz - wie Trump Mitglied der Republikanischen Partei. Der Vorsitzende des Justizsausschusses im US-Senat, Lindsey Graham, äußerte sich ebenfalls kritisch. "Ich denke nicht, dass eine mögliche Verschiebung der Wahl eine gute Idee wäre."
Trumps Amtszeit endet in jedem Fall am 20.Jänner
In den Umfragen liegt Trump derzeit deutlich hinter dem demokratischen Kandidaten Joe Biden. Trump hat bereits mehrfach angedeutet eine Niederlage bei der Wahl im November nicht akzeptieren zu wollen. Auf die Frage, ob er den Sieg seines Herausforderers Joe Biden akzeptieren würde, sagte Trump auf Fox: "Das muss ich sehen. Ich sage jetzt nicht einfach ja." Er fügte hinzu: "Ich werde es Ihnen sagen, wenn die Zeit gekommen ist."
Trumps Amtszeit wird in jedem Fall am 20.Jänner zur Mittagszeit zu Ende gehen. So steht es im 20. Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung. Das gilt auch, wenn die Wahl aus irgendwelchen Gründen verschoben oder abgesagt werden. Die Nachfolgeregelung des Präsidenten und seines Vizes ist in diesem Fall sehr kompliziert. Eine Verschiebung oder gar eine Absage der Wahl würde Trumps Amtszeit also nicht verlängern.
Analyse: Hat Joe Biden die US-Wahl schon gewonnen?
Zusammenfassung
- Der US-Präsident Donald Trump spricht in einem Tweet von der "ungenausten und betrügerischsten Wahl in der Geschichte".
- Bereits zuvor witterte Trump Wahlmanipulation durch eine Briefwahl.
- Der Wahltermin am 3. November sei "in Stein gemeißelt", sagte der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, am Donnerstag dem Sender WKNY.
- Trumps Amtszeit wird in jedem Fall am 20.Jänner zur Mittagszeit zu Ende gehen.
