Stelzers inhaltliche Pflöcke nach OÖ-Wahl: Pandemie, Standort, Klima
0Man werde mit allen Parteien der Größe nach sprechen, so Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Wann man in Koalitionsverhandlungen eintreten wird, ist noch offen, ebenso mit wem man das am liebsten tun würde. LH Thomas Stelzer schlug aber via Aussendung als inhaltliche Pflöcke die Pandemie-Bekämpfung, den Industriestandort und den Klimaschutz ein.
Das Verhandlungsteam der ÖVP wird aus Stelzer, LHStv. Christine Haberlander, den Landesräten Markus Achleitner und Max Hiegelsberger, Hattmannsdorfer und Klubobmann Christian Dörfel bestehen. Über Präferenzen oder rote Linien wollte Hattmannsdorfer in einer Pressekonferenz Dienstagmittag nicht sprechen.
Auch ließ er offen, ob es einen Einrechnungsbeschluss geben werde oder nicht - ein Verzicht auf diesen Beschluss könnte der ÖVP einen zusätzlichen - fünften - Regierungssitz bescheren bzw. die SPÖ einen kosten. Für diesen zusätzlichen ÖVP-Landesratsposten wird auch Hattmannsdorfer kolportiert, was er ebenfalls nicht kommentieren wollte.
Corona, Wirtschaftsstandort, Klima
Stelzer nahm an der Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand nicht teil, ließ aber via Presseaussendung wissen: "Natürlich ist wichtig, dass wir weiterhin gut durch die noch immer gegebene gesundheitliche Corona-Krise kommen. Aber es wird auch darauf ankommen, den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zu stärken und zu festigen", zudem "brauchen wir aber einen Partner, der begleitend auch notwendige Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes mitträgt, um unsere Vorreiterrolle im Klimabereich weiter auszubauen und dem Klimawandel zu begegnen", umriss er seine inhaltlichen Schwerpunkte.
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ÖVP mit Wahlergebnis zufrieden
Mit dem Wahlergebnis ist Hattmannsdorfer zufrieden. Die ÖVP legte um 1,24 Prozentpunkte auf 37,6 Prozent zu, war allerdings von einem historischen Tiefstand aus gestartet. Dennoch: "Das Wahlziel, starke Nummer eins zu sein, wurde erreicht", so Hattmannsdorfer, man habe den Abstand zum Zweiten verdreifacht, daher gebe es einen klaren Wählerauftrag. Das "Top-Wahlmotiv" sei der Spitzenkandidat gewesen. Für Stelzer wurden 128.227 Vorzugsstimmen abgegeben, das sei die bundesweit höchste Vorzugsstimmenquote überhaupt, so der Landesgeschäftsführer.
Die ÖVP hatte im Wahlkampf stark auf dieses Wahlmotiv gesetzt und war eine Vorzugsstimmenkampagne für Stelzer gefahren. Das Wahlergebnis von Graz und auch jenes von Deutschland sei "nichts anderes als die Übersetzung, dass mit etablierten Parteien abgerechnet wurde", meint Hattmannsdorfer, in Oberösterreich sei es der ÖVP hingegen gelungen ein Plus zu erreichen, betonte er nochmals.
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Zusammenfassung
- Die oberösterreichische ÖVP will noch im Lauf des Dienstags mit Terminvereinbarungen für Sondierungsgespräche starten. Wahlsieger Thomas Stelzer (ÖVP) gab seine inhaltlichen Standpunkte per Aussendung bekannt.
