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Hofer zu U-Ausschuss: ÖVP-Blockade "ein weiterer Tiefpunkt"

19. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Laut dem Politikberater Thomas Hofer sei die ÖVP-Blockade des U-Ausschusses "ein weiterer Tiefpunkt". Er vermutet dahinter ein "parteitaktisches Spiel auf mehreren Seiten".

Der U-Ausschuss geht unrühmlich zu Ende. Da die ÖVP eine anberaumte Geschäftsordnungssitzung im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss platzen ließ, konnte auch keine Einigung bezüglich weiterer Befragungen bis zum planmäßigen Ende des Ausschusses Ende Jänner getroffen werden. Im PULS 24 Interview kündigte der Vorsitzende Wolfgang Sobotka (ÖVP) ein weiteres Treffen der Fraktionsführer am Donnerstag an.

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"Parteitaktik" vor öffentlichem Interesse

Laut dem Politikexperten Thomas Hofer wäre es "wünschenswert" gewesen, sich ein solches Ende des U-Ausschusses zu ersparen. Es sei insgesamt "betrüblich", dass das "legitime Aufklärungsinteresse" der Öffentlichkeit immer wieder hinter "Parteitaktik" zurücktreten muss und musste, meint der Politikexperte im "Ö1"-Morgenjournal. "Das ist natürlich ein weiterer Tiefpunkt, das ist vollkommen klar. Aber er ist natürlich den taktischen Überlegungen einiger Parteien geschuldet", so Hofer.

Welches Motiv verfolgt die ÖVP?

Ist die niederösterreichische Landtagswahl der Grund, warum die ÖVP den U-Ausschuss "abgedreht hat"? "Ich fürchte schon", meint dazu Politikberater Hofer.

Es gebe von verschiedenen Seiten ein Interesse daran, dass der U-Ausschuss in den Niederösterreich-Wahlkampf "hineinspielt". Es gehe immerhin um das "Kernland der ÖVP", die Landtagsmehrheit der Volkspartei werde in zwei Wochen wohl "futsch sein", schätzt Hofer ein.

Der Korruptions-U-Ausschuss hätte die Medien mitdominiert und das sei etwas, was die ÖVP wenige Tage vor dem Wahltag "nicht braucht". Es handle sich um ein "parteitaktisches Spiel auf mehreren Seiten", fasst Hofer zusammen.

Quelle: Redaktion / ddj