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Hofer: Fleischmann-Comeback zeigt Personal-Notstand bei ÖVP

24. Nov. 2022 · Lesedauer 3 min

Gerald Fleischmann zieht wieder die Fäden bei der ÖVP-Kommunikation, genau wie unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Die Grünen sind verärgert, die Opposition ätzt, die ÖVP-Landeshauptleute wollen nicht viel dazu sagen. Experten glauben, die Bundes-ÖVP hat kaum gute Leute. Deshalb muss man auf welche zurückgreifen, gegen die die WKStA ermittelt.

Gerald Fleischmann ist back und sorgt für einen politischen Sturm, der zwar die Koalition belastet, jedoch sonst hauptsächlich Politik-Insider interessiert. Eigentlich schade, weil die Rückkehr des einstigen Sprechers und Medienbeauftragten von Ex-Kanzler Sebastian Kurz einiges über den Zustand der ÖVP und der Koalition sagt. Die Grünen kritisieren ein "fragwürdiges Bild", das verheerend sei. Die ÖVP müsse das aber selbst verantworten.

Parteizentrale "völlig ausgedünnt"

Politik-Berater Thomas Hofer sagte auf "Ö1", es sei "ein weiterer Mosaikstein, der deutlich macht, dass eine gemeinsame Strategie in der Regierung in Richtung der Bekämpfung auch nur von Korruptionsanschein" weiter entfernt sei denn je. ÖVP-intern sei Fleischmanns Comeback ein Schwächezeichen: "Dass man da auf Gerald Fleischmann zurückgreift, das zeigt natürlich, dass die Parteizentrale völlig ausgedünnt ist personell".

FPÖ:  "Message wieder under control"

FPÖ-Abgeordnete Susanne Fürst ätzte, dass die ÖVP keine Leute mehr hätte, gegen die nicht ermittelt werde. Fleischmann solle offenbar die "zerfledderte Kommunikation auf Vordermann" bringen. Damit sei die "Message wieder under control". 

"Jetzt zieht er halt wieder in der Parteizentrale die Fäden"

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer versteht die Art und Weise nicht, wie die ÖVP mit Korruption umgehe, anstatt für einen reinen Tisch zu sorgen. Fleischmann sei aber ohnedies nie wirklich weg gewesen, sondern habe zuletzt vom ÖVP-Klub aus die Fäden gezogen, so Krainer: "Jetzt zieht er halt wieder in der Parteizentrale die Fäden."

LHs: "Die Bundespartei wird schon wissen, was sie tut" 

In den Landesparteien versucht man, mit der Fleischmann-Rückkehr nichts zu tun haben zu müssen. Kärntens ÖVP-Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig erklärte sich "sehr überrascht", die Entscheidung habe aber mit dem Land nichts zu tun: "Die Bundespartei wird schon wissen, was sie tut." 

Salzburgs ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer will sich an der Diskussion nicht beteiligen. Falls gegen eine Person strafrechtliche Vorwürfe bestehen, müssten diese untersucht werden bis eine Entscheidung vorliegt, ob an diesen Anschuldigungen etwas dran ist oder nicht. Die WKStA ermittelt ja gegen Fleischmann in der ÖVP-Inseraten- bzw. Umfragen-Affäre.

Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) wollte am Donnerstag gar kein Statement abgeben, genau wie Vorarlbergs Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz und auch die niederösterreichische VP schweigt auf Nachfrage. 

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam