Supreme Court macht Weg für Trumps Massenentlassungen frei

Der Oberste Gerichtshof der USA hat den Weg für die von der Regierung von Präsident Donald Trump angestoßenen Massenentlassungen bei Bundesbehörden freigemacht. Die Richter des Supreme Court hoben am Dienstag eine einstweilige Verfügung einer untergeordneten Instanz vom 22. Mai auf, die einen von der Regierung geplanten weitreichenden Stellenabbau gestoppt hatte. Die zuständige Richterin hatte damals geurteilt, Trump habe mit der Anordnung seine Befugnisse überschritten.

Der Republikaner hatte im Februar per Dekret eine umfassende Umstrukturierung der Bundesbehörden angeordnet mit dem Ziel, die Zahl der Bediensteten deutlich zu reduzieren, und von der Regierung kritisierte Ämter und Programme aufzulösen. Von den Maßnahmen könnten insgesamt Hunderttausende Angestellte betroffen sein.

Zusammenfassung

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Dienstag eine einstweilige Verfügung vom 22. Mai aufgehoben und damit Massenentlassungen bei Bundesbehörden ermöglicht.
Im Februar hatte Präsident Donald Trump per Dekret eine umfassende Umstrukturierung der Bundesbehörden angeordnet, mit dem Ziel, die Zahl der Bediensteten deutlich zu reduzieren.
Von den geplanten Maßnahmen könnten insgesamt Hunderttausende Angestellte betroffen sein.

Zusammenfassung

PULS 24 Archiv