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Stoltenberg: Getrennter NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens denkbar

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Dienstag beim Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel überraschend Offenheit für einen getrennten NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands signalisiert.

Die wichtigste Frage sei nicht, ob die Türkei die Beitrittsprotokolle der beiden Länder zusammen ratifiziere. Wichtig sei, dass es bei beiden "so schnell wie möglich" erfolge, sagt Stoltenberg. Er sei zuversichtlich, dass dies bald der Fall sein werde. "Wir arbeiten hart daran", fügte er hinzu.

Finnland strategisch wichtiger

Möglicher Hintergrund der Äußerungen von Stoltenberg ist die aktuelle Debatte in Finnland darüber, ob das Land im Fall einer anhaltenden türkischen Blockade gegen den Bündnis-Beitritt von Schweden im Zweifelsfall zunächst alleine beitreten sollte. Aus NATO-Kreisen hieß es am Dienstag, die Aufnahme Finnlands sei strategisch wichtiger als die von Schweden. Im Gegensatz zu Schweden hat Finnland eine gemeinsame Grenze mit Russland. Sie ist rund 1.340 Kilometer lang.

Die beiden nordischen Länder hatten angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine um Aufnahme in die NATO gebeten und so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen. Die Parlamente aller 30 Mitglieder des Militärbündnisses müssen den Beitritt Finnlands und Schwedens ratifizieren, bevor sie aufgenommen werden können. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen beiden NATO-Staaten, deren Zustimmung noch aussteht.

Die anhaltende Weigerung des Bündnismitglieds Türkei, den Weg für die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO freizumachen, sorgt bereits seit Monaten für schlechte Stimmung im Bündnis. Die beiden Länder hatten Mitte Mai infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Bündnismitgliedschaft beantragt.

Schweden unterstütze "Terrororganisationen"

Die Türkei verweigert bisher aber die Ratifizierung der sogenannten Beitrittsprotokolle. Das Land begründet seine Haltung vor allem mit der angeblichen Unterstützung Schwedens von "Terrororganisationen" wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und fordert eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten.

Ende Juni hatte es zunächst so ausgesehen, als sei der Streit über die angebliche Unterstützung von Schweden und Finnland für "Terrororganisationen" beigelegt. Mittlerweile vertritt die Türkei aber den Standpunkt, dass damals getroffene Absprachen vor allem von Schweden noch nicht erfüllt worden seien. Anfang Februar hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schließlich angedeutet, die Türkei könne dem Beitrittsgesuch Finnlands grünes Licht geben, ohne Schweden in das Bündnis aufzunehmen.

Die Regierungen Finnlands und Schwedens haben den Wunsch geäußert, der NATO gemeinsam beitreten zu wollen. Laut einer Umfrage vom Jänner würde die Mehrheit der Finnen einen NATO-Beitritt ihres Landes aber auch dann befürworten, wenn sich der Beitritt Schwedens verzögert.

ribbon Zusammenfassung
  • NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Dienstag beim Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel überraschend Offenheit für einen getrennten NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands signalisiert.
  • Die wichtigste Frage sei nicht, ob die Türkei die Beitrittsprotokolle der beiden Länder zusammen ratifiziere.
  • Wichtig sei, dass es bei beiden "so schnell wie möglich" erfolge, sagt Stoltenberg.