APA - Austria Presse Agentur

Sondierungsgespräche: Wird die rot-grüne Koalition fortgesetzt?

20. Okt 2020 · Lesedauer 2 min

Die Sondierungsgespräche nach der Wien-Wahl gehen am Dienstag mit den Grünen in die zweite Runde.

Am Dienstag geht es in Wien um die Fortführung der rot-grünen Koalition. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) trifft dazu die Grüne-Spitzenkandidatin Birgit Hebein zu Sondierungsgesprächen. Einige Streitthemen sind bereits vorprogrammiert. 

So etwa das Thema Verkehr. Der Grünen Idee einer verkehrsberuhigten Innenstadt hat der rote Koalitionspartner im Wahlkampf eine Absage erteilt und auch Projekte wie die Pop-Up-Radwege sind Ludwig teils sauer aufgestoßen. Auch beim Lobautunnel sind die Koalitionspartner geteilter Meinung. Die SPÖ will mit dem Bau eine Umfahrung schaffen und die Wiener Bevölkerung vom Durchzugsverkehr entlasten. Die Grünen sind aus Umweltschutzgründen dagegen. 

Die SPÖ will bei den Sondierungsgesprächen ausloten, mit welchen der drei infrage kommenden Parteien - NEOS, ÖVP und Grüne - sie in Koalitionsverhandlungen treten will. Den Auftakt des Terminreigens machten am Montag die NEOS.

Stillschweigen nach Rot-Pinken Sondierungen

Mehr als dreieinhalb Stunden statt der anberaumten drei haben SPÖ und NEOS am Montag miteinander sondiert. Sehr auskunftsfreudig zeigte man sich danach allerdings nicht. Ein "sehr konstruktives Sondierungsgespräch in sehr guter und freundlicher Atmosphäre" sei es gewesen, hieß es in einem gemeinsamen, der APA übermittelten Statement.

NEOS-Chef Christoph Wiederkehr wollte nach Verlassen des Sitzungszimmers gegen 19.45 Uhr auch nicht mehr besonders viel ergänzen. "Über Inhalte haben wir Stillschweigen vereinbart", der Ball liege jetzt bei Bürgermeister Michael Ludwig. Die servierten Punschkrapferl hätten jedenfalls gemundet, betonte die pinke Nummer 1 noch im Weggehen.

Quelle: Agenturen / Redaktion / spe