Sondierungsgespräche in OÖ: Erstes Kennenlernen von ÖVP und MFG

Nach der oberösterreichischen Landtagswahl ist am Donnerstag der Sondierungsreigen fortgesetzt worden. Nach der SPÖ und den Grünen kam zum Schluss die große Unbekannte, die MFG, zu Gesprächen mit der ÖVP ins Landhaus. LH-Thomas Stelzer hatte die Impfskeptiker zu einem "Kennenlernen" geladen, denn er nehme "die Sorgen und offensichtlich offenen Fragen" ernst, hatte er schon tags zuvor gemeint. Die MFG-Listenerster Joachim Aigner kam "ohne Erwartungen".

"Gute Gespräche" zwischen ÖVP und SPÖ

Der Tag der Reihe nach: Als erstes hatten ÖVP und SPÖ beraten. SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer lobte nach der Sondierung lediglich die "angenehme Gesprächsbasis", ließ sich aber ansonsten keinerlei Details entlocken. Auch wenn sich die SPÖ dezidiert nicht aus dem Rennen um eine Regierungszusammenarbeit genommen hat - man wolle "Verantwortung übernehmen", so Gerstorfer -, gilt diese Variante als unwahrscheinlicher als Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. Allerdings meinte auch Stelzer: "Ich lege mich auf nichts fest und ich schließe nichts aus." Der LH ließ allerdings durchblicken, dass die Chancen der SPÖ auf den von ihr gewünschten zweiten Sitz in der neunköpfigen Proporzregierung recht gering sein dürften.

Grüne optimistisch

Zu Mittag waren dann die Grünen an der Reihe. Landessprecher Stefan Kaineder lobte die "angenehmen, guten Gespräche" und zeigte sich optimistisch, wenn auch nicht euphorisch. Stelzer war deutlich zurückhaltender und betonte, dass ihm eine "stabile Mehrheit" wichtig sei - Schwarz-Grün wäre aber nur knapp abgesichert. Man habe über mehrere Themen gesprochen und überlegt, ob es "ein gemeinsames Bild" für Oberösterreich gebe, sagte Kaineder nach dem Gespräch. Die Frage, ob man dieses gefunden habe, blieb jedoch unbeantwortet: "Wir werden sehen."

Die Grünen haben bis 2015 bereits zwölf Jahre gemeinsam mit der ÖVP regiert, danach war sich diese Konstellation aber nicht mehr ausgegangen. Die Umwelt- bzw. Klimaagenden wollen die Grünen wie erwartet - und unabhängig von der Koalitionsfrage - offenbar behalten. In einer Proporzregierung würden alle ihre Stärken einbringen und der Klimaschutz sei ja wohl jene der Grünen, so Kaineder.

Stelzer betonte vor sowie nach der Sondierungsrunde, es gehe ihm um eine "stabile Mehrheit für die nächsten sechs Jahre". "Wenn wir ein Programm schnüren, wollen wir das auch stabil umsetzen". ÖVP und Grüne haben gemeinsam 29 Mandate im 56 Sitze zählenden Landtag. Mit der FPÖ hätte die Volkspartei zwar keine Zweidrittelmehrheit mehr wie zuletzt, aber mit 33 Mandaten wäre die Mehrheit besser abgesichert.

MFG "ohne Erwartung"

Das letzte der Gespräche der ÖVP mit einer Partei war zugleich das mit der größten Spannung erwartete: kannten sich die Gegenüber, LH Thomas Stelzer und die Vertreter der MFG doch bisher nicht persönlich. Die Impfskeptiker schafften aus dem Nichts heraus mit drei Mandaten den Einzug in den Landtag. Nachdem die "Skepsis in der Bevölkerung" sogar ausreiche, dass eine Partei in den Landtag einziehen könne, meinte Stelzer: "Ich nehme die Sorgen und die offensichtlich offenen Fragen, die es gibt, ernst. Darüber werden wir uns auch mit dieser neuen Landtagspartei unterhalten", hatte der LH schon vorab erklärt.

Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer sprach dann auch direkt vor dem Treffen von einem "Kennenlernen". Man sei ein Land des "Miteinanders", daher rede man mit Vertretern aller künftigen Landtagsparteien. Aigner wurde von Dagmar Häusler und Manuel Krautgartner - Nummer zwei und drei auf der Landesliste - begleitet, auch Wahlkampfleiter Gerhard Pöttler war noch mit dabei. Man sei der Einladung gefolgt, ohne eine bestimmte Erwartungshaltung zu haben.

Den Abschluss der ersten Runde der Parteiengespräche bilden Freitagabend die NEOS. Ebenso wie bei dem Treffen mit der MFG gehe es nicht um ein Sondieren möglicher Koalition, da die ÖVP mit den Pinken keine Mehrheit im Landeparlament hat.

ÖVP-interner Gegenwind gegen Koalition mit FPÖ

Die besten Koalitions-Chancen wurden bisher allgemein der FPÖ zugeschrieben. Allerdings gibt es hier bereits ÖVP-internen Gegenwind: Wie die "Oö. Nachrichten" in ihrer Donnerstag-Ausgabe berichteten, machen mehrere schwarze Bürgermeister gegen Schwarz-Blau mobil. Darauf angesprochen meinte Stelzer: Alle Meinungen in der Partei würden berücksichtigt, aber: "Es gibt keine Entscheidung, die allen zu 100 Prozent schmeckt." Mit wem die ÖVP dann tatsächlich in Koalitionsgespräche eintritt, wird man voraussichtlich am Montag wissen, da tagt der ÖVP-Landesparteivorstand.