Sobotka: Als Christdemokrat ist "Du sollst nicht lügen" die oberste Prämisse
0Als Wolfgang Sobotka im April bei PULS 24 Infochefin Corinna Milborn sagte, er könne sich die Abschaffung der Wahrheitspflicht in einem Untersuchungsausschuss vorstellen, hagelte es nicht nur von den politischen Mitbewerbern Kritik. Wörtlich sagte er damals: "Ich kann mir das deutsche Modell vorstellen. Bei uns hat jede Person, die Auskunftsperson ist, eine ungeheure Sorge dort etwas Falsches zu sagen, weil sie dort unter Wahrheitspflicht steht. In Deutschland gibt es das nicht" (siehe auch Video). Bei der Wahrheitspflicht in Deutschland hat sich Sobotka vertan, die gibt es auch dort.
In einem Interview mit dem "Kurier" sagte er nun, "als Christdemokrat ist 'Du sollst nicht lügen' die oberste Prämisse, das weiß jeder, der die Zehn Gebote ernst nimmt". Es werde ständig versucht, den Auskunftspersonen eine Falle zu stellen, alles würde auf die Goldwaage gelegt werden. Deswegen würden sich die Befragten oft nicht erinnern können oder sich entschlagen. Für Sobotka wäre es sinnvoll, wenn Fragen auch schriftlich vorgelegt werden. "Die Fragen sind teilweise sehr komplex, da hilft es, diese in Ruhe durchlesen zu können."
"Werde wieder Vorsitz führen"
Sobotka wird auch im Herbst den Vorsitz im Ibiza-U-Ausschuss führen – sollte es einen geben. " Ich bin auf das Gesetz vereidigt. Laut der Verfassung habe ich den Vorsitz für Untersuchungsausschüsse zu führen. Das kann man sich nicht aussuchen. Das wäre eine groteske Ansicht."
Zusammenfassung
- In einem Interview erklärt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, wie er das mit der Wahrheitspflicht im U-Ausschuss gemeint und was das mit den Zehn Geboten zu tun hat.
