Sky Shield: Regierung steigt in Langstrecken-Raketenabwehr ein

Die österreichische Bundesregierung plant die Anschaffung von Langstrecken-Luftabwehrraketen. Im Ministerrat am Mittwoch wurde eine entsprechende Grundsatzentscheidung abgesegnet, Details zu dem Vorhaben sind noch offen. Die Anschaffung soll im Rahmen des europäischen Luftverteidigungssystems "Sky Shield" erfolgen. Als wahrscheinliche Varianten gelten das US-Luftsabwehrsystem "Patriot" sowie das US-israelische System "Arrow 3". Die Beschaffung soll ab dem Jahr 2027 erfolgen.

"Meilenstein für österreichische Sicherheit"

Mit diesem Schritt werde Österreich umfassende Verteidigungsfähigkeit erhalten, die vergangene Regierungen vergessen hätten, betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Dementsprechend nannte Kanzler Karl Nehammer den geplanten Ankauf einen "Meilenstein für die österreichische Sicherheit": "Wir waren bisher nicht in der Lage, diese Form der Abwehr durchzuführen."

Einigkeit in Bundesregierung

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) unterstrich, dass seine Partei mit an Bord ist. Die Sicherheit zu stärken sei eine der zentralen Aufgaben dieser Bundesregierung, wies er auf eine geänderte Sicherheitsarchitektur seit der Aggression Russlands gegen die Ukraine hin. Mit der Neutralität hält er "Sky Shield" für vereinbar. Dies sieht auch der Kanzler so. Denn "Sky Shield" lasse die Verantwortung immer bei den Mitgliedsstaaten.

Offen sind die Kosten für die Langstreckensysteme.

Die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) wurde vom EU- und NATO-Land Deutschland initiiert, Ziel ist die Stärkung der Luftraumabwehr vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Damit soll ein satellitengestützter Schutzschirm über die teilnehmenden Länder gelegt werden, der Drohnen und Raketen (auch ballistische und atomar bestückte) frühzeitig erkennen und abwehren kann.